Keine Profite mit unserer Gesundheit

Vom 19. bis 21. Juli fand im Naturfreundehaus in Solingen eine Klausur des „Branchentreffen Gesundheit“ der DKP statt mit der Aufgabenstellung, ein Gesundheitspolitisches Programm der Partei zu erarbeiten. Ein Entwurf soll bis November vorliegen und auf dem Parteitag im März beschlossen werden.

Die anwesenden 14 Genossinnen und Genossen der DKP, mehrheitlich im Gesundheitswesen und in der Altenpflege tätig, diskutierten die Zielstellung des Programms und die politische Hauptrichtung der Forderungen. Der erste Adressat des Programms sind die Grundorganisationen der DKP, es soll diese befähigen, aktiv und auf einer inhaltlich qualifizierten Grundlage in die Gesundheitspolitik eingreifen zu können. Darüber hinaus soll es aber auch dazu dienen, die Vorstellungen der Kommunisten bei den Beschäftigten, Patientinnen, Patienten und in die Bewegung für mehr Personal in der Pflege zu verbreiten.

In der Diskussion wurde die Position erarbeitet, dass das Ziel der Kommunistinnen und Kommunisten eine menschenwürdige Pflege ist. Dem steht die geschaffene Möglichkeit entgegen, mit unserer Gesundheit Profite zu machen, was sich heute konkret in der Abrechnung über die DRGs, die Fallpauschalen, äußert.

Einmütig war die Einschätzung, dass die aktuellen Auseinandersetzungen in den Krankenhäusern für eine bedarfsgerechte Personalregelung der Schwerpunkt des Eingreifens der Partei ist. Dort ist es möglich und teilweise gelungen, Streikfähigkeit zu entwickeln und ökonomischen Druck aufzubauen. Dabei gilt es für den Kampf, die gesamten Belegschaften unter Einschluss der nicht in der Pflege Beschäftigten einzubeziehen, um allen möglichen Spaltungsversuchen entgegentreten zu können.

Daher wird sich auch die Altenpflege in dem Gesundheitspolitischen Programm wiederfinden. Die Seniorenzentren haben beispielsweise wesentlich geringere Belegschaftszahlen als die Krankenhäuser, die ambulanten Pflegedienste sind in der Regel Klein- und Kleinstbetriebe ohne nennenswerten gewerkschaftlichen Organisationsgrad, dennoch gehören die Kolleginnen und Kollegen zur gleichen Branche. Die Personalsituation und Arbeitsbelastung in der Altenpflege ist in der Regel noch dramatischer als in den Krankenhäusern.

In den nächsten Wochen wird eine Redaktionsgruppe den Programm­entwurf entwickeln. Auf dem nächsten Branchentreffen am 2. November wird dieser diskutiert. Wer zukünftig an den Branchentreffen Gesundheit teilnehmen möchte, kann den Kontakt über gesundheit@dkp.de herstellen.