Keine Profite mit der Gesundheit

Das Gesundheitswesen ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die Öffentliche Hand darf die Verantwortung der Sicherung von Prävention, Behandlung und Pflege nicht weiter privatisieren. Zwar versprechen, manchmal sehr verklausuliert, auch die bürgerlichen Parteien eine bessere Versorgung, aber nicht unbedingt für alle.

Das Gesundheitswesen krankt selbst, da es dem Profitsystem untergeordnet wurde. Das Wohl von Patientinnen und Patienten steht nicht im Vordergrund. Das Personal, ob Ärzte, Schwestern oder Pflegekräfte, sollte deutlich aufgestockt werden. Die DKP fordert, dass zusätzlich sicherlich 200000 Beschäftigte zügig ausgebildet und eingesetzt werden müssen.

Die weiter fortschreitende Privatisierung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen kann so nicht weiter gehen, sondern muss rückgängig gemacht werden. Das unsägliche Fallpauschalensystem, welches nicht nur ein bürokratisches Monster ist, kann abgeschafft werden, wenn der politische Druck entsteht.

Die DKP fordert, die Auflösung der privaten Krankenkassen, jede Bürgerin, jeder Bürger muss in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sein, die Beitragsbemessungsgrenze sollte gestrichen werden, um Besserverdienende entsprechend ihrem Einkommen angemessen, d. h. stärker heran zu ziehen.

Die Verursacher und Profiteure von Armut und Arbeitslosigkeit sind die Banken und Konzerne. Die DKP fordert, das monopolistische System zurück zu drängen, die unselige Rolle der Pharmakonzerne, der Krankenhausketten und Pflegegroßbetriebe gehört nicht nur an den Pranger, dieses System gehört abgeschafft.

Die Gesundheitspolitik darf nicht weiter dem permanenten Einfluss der Lobbyverbände nachgeben, sondern ist als Kern staatlichen Handelns anzusehen und entsprechend zu finanzieren.

Die DKP erklärt sich mit den Kolleginnen und Kollegen solidarisch, die für Tarifverträge kämpfen, um die unerträgliche Belastung in den Einrichtungen zu beenden, die Aktionen wie die zu der Einhaltung der vorgeschriebenen Hygienevorschriften, finden unsere volle Unterstützung.

Die DKP sagt nicht, dass sie im Alleingang die Verhältnisse ändern kann, das müssen die Betroffenen schon selber tun. Eine starke und kämpferische Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung kann den Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitswesen bei ihren berechtigten Forderungen den Rücken stärken und die Solidarität der arbeitenden Menschen und ihrer Familien dabei fördern.