Keine Kolonie sein

In Madrid und Lissabon haben am Samstag massenhafte Protestaktionen gegen die große NATO-Übung in Südeuropa stattgefunden. An der Militärübung „Trident Juncture 2015“, der größten seit dem Ende des „Kalten Krieges“, nehmen mehr als 36 000 Soldaten teil.

In der spanischen Hauptstadt und in mehreren anderen Städten sind hunderte Menschen unter der Parole „Nein zu Krieg, nein zur NATO“ durch den Stadtkern gezogen. Die Demonstranten bezeichneten Regierungschef Mariano Rajoy und Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo y Marfil als „Lakaien, die die US-Interessen bedienen“. Sie forderten eine Kürzung des Militäretats und eine bessere Finanzierung von Schulen und Krankenhäusern. „Wir wollen keine nordamerikanische Kolonie sein“, riefen die Protestierenden, „Weg mit den Militärbasen!“

Zum Abschluss der Aktion verlasen die Organisatoren ein Manifest: „Man verwickelt unser Land in einen Krieg, den die US-Imperialisten und die europäischen Regierungen entfesselt haben.“

Die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) hatte am Samstag zu einem internationalen Protestmeeting in Madrid eingeladen, auf dem die Generalsekretäre der PCPE und der kommunistischen Jugend CJC, sowie ausländische Gäste das Wort nahmen.

Auch in Lissabon fand am Samstag eine Demonstration gegen das NATO-Manöver statt. Die Aktion unter dem Motto „Ja zu Frieden! Nein zu NATO-Militärübungen“ wurde von der Gewerkschaft CGTP-IN, dem portugiesischen Friedensrat und anderen gesellschaftlichen Organisationen organisiert.

Die CGTP-IN verfolgt diese Thematik besonders aufmerksam. „Wir müssen Alarm schlagen. Denn im Krieg leiden das Volk und die Werktätigen am schlimmsten“, sagte CGTP-IN-Präsidentin Ana Pires.

Die Kommunistische Partei Portugals (PCP) verurteilte das NATO-Manöver und die portugiesische Beteiligung daran mit scharfen Worten. In einer Erklärung warf die PCP dem nordatlantischen Militärbündnis vor, „die internationalen Beziehungen zu militarisieren, nach Osteuropa zu expandieren und im Mittelmeerraum, Nordafrika und im Nahen Osten zu intervenieren.“

Insgesamt 36 000 Soldaten aus 30 NATO- und Partnerstaaten nehmen an der diesjährigen Übung „Trident Juncture“ teil, die am 21. Oktober in Spanien, Portugal und Italien begonnen hatte. Spanien ist mit 8 000 Soldaten, mehr als 100 Panzern sowie Schiffen und Flugzeugen vertreten.

Ausgerechnet vor der geschichtsträchtigen Stadt Grandola haben die NATO-Übungen „Trident Juncture“ in Portugal einen spektakulären Eklat erfahren müssen, wie die Zeitung „Observador“ und das portugiesische Fernsehen berichten: Die NATO-Truppen blieben stecken. Die Übungen waren mit viel Pomp vorbereitet worden. Daran sollen 4 000 Soldaten aus den USA und anderen NATO-Ländern teilnehmen, was für Portugal ein nie dagewesenes Ausmaß ist. Die Humvee-Jeeps, die aus Luftkissenbooten ausgeladen werden sollten, blieben im Sandstrand sofort stecken. Dank der starken Journalistenpräsenz wurde der Vorfall auf Video festgehalten, das sich über die sozialen Netzwerke weit verbreitet hat.

Die Übertragung des Liedes „Grandola vila morena“ von José Afonso war am 25. April 1974 das Signal für den Aufstand fortschrittlicher Militärs gegen das faschistische Regime Portugals. Grandola gilt daher bis heute als ein Symbol für die Aprilrevolution.