Keine Einigkeit

Statt eine Diskussion in der Partei zu organisieren, wie wir die Veränderungen der letzten Jahrzehnte in den „Staaten mit sozialistischer Orientierung“ einschätzen, wie wir zu Positionen stehen, die den Marktmechanismus als zugehörig zum Sozialismus beschreiben, oder wie wir dazu stehen, dass in einigen Bruderparteien Kapitalisten ganz selbstverständlicher Teil sind, wird argumentiert, man müsse die Debatte mit diesen Parteien führen und dürfe das nicht nur für sich als DKP im stillen Kämmerlein tun.

Das ist grundsätzlich richtig, genauso wie es richtig ist, die Einschätzungen anderer Bruderparteien ebenfalls zu Rate zu ziehen, und, wen wundert es, hier finden wir Einschätzungen, die z.B. China als kapitalistisch sehen, als auch Einschätzungen, die es als Staat mit sozialistischer Orientierung beschreiben.

Also keine Einigkeit. Das sollte, so denke ich, uns dazu bringen, diese Fragen nicht vorschnell zu entscheiden, indem wir uns mehr und mehr diesen Staaten annähern, wie es die Parteiführung vorantreibt, ohne dafür ein Mandat des Parteitags zu haben. Stattdessen müssen die unterschiedlichen Positionen in der Partei diskutiert werden. Dafür kann es beispielsweise sinnvoll sein, die ökonomische Struktur jedes einzelnes Landes genauer zu betrachten: Welche Rolle spielen private Großkonzerne, wie ist die Entwicklung des Staatseigentums, inwiefern übt die Arbeiterklasse ihre Herrschaft aus (falls sie das denn dort tun sollte?), inwiefern besteht Kapitalexport? Diese Fragen brauchen Zeit und vor allem die Einbeziehung der gesamten Partei und sind ausdrücklich keine Expertendiskussion. Allein aus diesem Grund verbietet sich ein schnelles Festziehen von Positionen.