Kein Zeichen der Stärke

Auszüge aus der Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zu den politischen Konsequenzen des Putschversuches

Die These, dass Erdogan aus diesem Putschversuch stärker hervorgeht, reflektiert nur bis zu einem gewissen Punkt die Realität. Erdogan hat gewiss die Chance ergriffen, einen harten Schlag an die Gülen-Sekte zu versetzen, sich wiederum in der Opferrolle zu repräsentieren, seine Basis zu konsolidieren und die Kräfte von diversen ihm treuen Organisationen zu testen. Aber in seinen Händen ist ein Staatsapparat zurückgeblieben, der weitgehend zersplittert ist (…).

Die Ereignisse vom 15. Juli und was darauf folgte zeigen, wie gnadenlos die Cliquen innerhalb des Staates sein können. Die Methoden und das Ausmaß der Grausamkeit der Putschisten haben wir gemeinsam miterlebt. Danach bezeugten wir die Barbarei der Regierung. All dies darf nicht von einer teilnahmslosen Position mit dem Spruch „sollen sie sich doch gegenseitig umbringen“ behandelt werden. Eine unbekannte Zahl von Zivilisten wurden getötet, Soldaten, die nicht wussten wem sie dienten, wurden gelyncht. (…)

Es ist falsch, all diese Grausamkeiten mit „Stärke“ zu erklären. Ganz im Gegenteil, auf der Regierungsseite gibt es Zerfall, Angst und Orientierungslosigkeit. Die sich verbreitende Angst kann (…) mit konsequenten, soliden Schritten überwunden und der Zerfall in eine Chance für das Volk umgewandelt werden. (…)

Es steht fest, dass die KommunistInnen weder der Gaukelei über den „Sieg der demokratischen Kräfte gegen den Putsch” glauben schenken, noch den durchtriebenen Rufen wie „alle sollen sich gegen Erdogan einigen” folgen werden.