Kein Klassenkompromiss für alle

Manfred Sohn schreibt in seinem – sonst sehr guten – Artikel zum TVöD-Abschluss bei den Sparkassen: „Es liegt auf der Hand, dass das alle Bemühungen, die sich entfaltende Krise durch Ankurbelung der Binnennachfrage zu dämpfen, konterkariert. Von zwei Tagen mehr Urlaub wird die Kaufkraft der Urlaubenden nicht stärker werden.“ Diese Aussage unterstellt den Herrschenden einen Umgang mit der Krise, der auf die Stärkung der Binnennachfrage setzt. Eher das Gegenteil ist der Fall (siehe „Leiharbeit, Befristungen und Niedriglohn auf Rekordniveau“ in der UZ vom 30. Oktober von Ulf Immelt). Denn solange es keine starke Arbeiterbewegung gibt, gibt es für die Herrschenden gar keinen Grund, eine gegenüber der werktätigen Bevölkerung weniger aggressive Krisenpolitik zu fahren, die auf die Stärkung der Binnennachfrage durch höhere Löhne setzt. So lange können die Herrschenden in der Krise auf mehr Rüstungsausgaben, mehr Unternehmenssubventionen und eine stärkere Auspressung der werktätigen Bevölkerung setzen. Aber selbst eine stärker sozialpartnerschaftlich ausgerichtete Krisenpolitik ist nicht „ein neuer Klassenkompromiss im Interesse aller“, wie es Klaus Wagener in seinem Artikel „Ohne Alternative“ fordert und in Roosevelts „New Deal“ sieht. Wir als Kommunisten wissen, dass es so etwas nicht geben kann. Eine kämpferische Arbeiterklasse und ihre Verbündeten können die herrschende Klasse zu Zugeständnissen zwingen, die diese dann auch zur Integration nutzen. Ein Klassenkompromiss im Interesse aller ist das aber nicht. Denn wir wissen, dass es im Kapitalismus immer Wirtschaftskrisen und immer Angriffe auf unsere Errungenschaften geben wird.