Karl und Rosa ehren heißt heute „Defender 2020“ stoppen

Am vergangenen Sonntag demons­trierten über 10.000 Menschen in Berlin, um an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern. Die Demonstration stand unter der Losung „Niemand ist vergessen – Aufstehen und widersetzen“. Auffällig war wieder einmal die große internationale Beteiligung an der Demonstration.

Neben den vielen roten Fahnen der kommunistischen und Arbeiterparteien wehten zudem die Fahnen der VVN-BdA, eine Zeichen der Solidarität angesichts des staatlichen Angriffs auf die größte antifaschistische Organisation in Deutschland. Die VVN-BdA ist durch die Aberkennung der Gemeinnützigkeit in ihrer Existenz bedroht.

Tags zuvor nahmen knapp 3.000 Menschen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz teil, die zum 25. Mal von der Tageszeitung „junge Welt“ organisiert wurde. Mehr als 30 Unterstützer-Organisationen und mehr als 100 Stände von Verlagen, Buchhändlern, Initiativen und Vereinen präsentierten sich auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz. Zusätzlich bot das von der DKP organisierte „Café K“ Raum, um sich zu stärken – sei es über die Nahrungsaufnahme oder über politische Gespräche.

Das Thema der Konferenz lautete in diesem Jahr „Macht der Straße. Kampf um die Zukunft. Die Systemfrage beantworten“. Entsprechend waren Akteure auf das Podium geladen worden – von „Fridays for Future“ über „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ bis zu „Rheinmetall entwaffnen“, um nur einige der nationalen Gäste zu nennen.

Einig waren sie sich in der Feststellung, dass es einen „grünen Kapitalismus“ nicht geben könne und dass es notwendig sei, die Systemfrage zu stellen.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion „Flucht, Migration und Klassenkampf“, an der – moderiert von jW-Chefredakteur Stefan Huth – neben Renate Koppe, Mitglied des DKP-Parteivorstands, auch Daniel Weber (DGB), Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband), und Yusuf As (DiDF) teilnahmen, fand die Abendveranstaltung der DKP statt.

Rund 500 Menschen folgten der Einladung der Kommunisten. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprach über staatlich organisierten Rechtsterrorismus, der im Gegensatz zum Linksterrorismus, der seit der Silvesternacht in Leipzig durch die Medien geistert, real sei.

Der Höhepunkt in diesem Jahr sei der Widerstand gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“, bei dem deutsche Städte zum Dreh- und Angelpunkt für Kriegsübungen gegen Russland würden. Aufgabe der Kommunisten sei es, diese in „Orte des Widerstands“ zu verwandeln.

Lena Kreymann, Vorsitzende der SDAJ, sprach über die deutschen Großmachtambitionen, in deren Interesse im Februar die „Münchener Sicherheitskonferenz“ stattfinde. An den Protesten gegen das Treffen der Kriegstreiber werden sich SDAJ und DKP beteiligen.

Eine polnische Genossin erinnerte an den heldenhaften und opferreichen Kampf der Roten Armee und polnischer Einheiten gegen den deutschen Faschismus. 75 Jahre nach der Befreiung werde dieser Kampf in Polen verschwiegen, Denkmäler und Gedenkstätten des antifaschistischen Widerstands und der Soldaten der Roten Armee würden zerstört.

Zudem sei die Kommunistische Partei Polens damit konfrontiert, dass versucht werde, sie in die Illegalität zu drängen.