Kapitalismus zerstört Menschlichkeit

Nach der Eröffnung des Parteitages und der Begrüßung der nationalen und internationalen Gäste spricht Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu den Delegierten und Gästen. Täglich koste „die allgemeine Krise, das Parasitäre, das Faulende des Kapitalismus Tausende von Menschenleben, erzeugt Leid, Hunger, Armut, Krankheit, Perspektivlosigkeit, treibt Menschen in Selbstmord und Wahnsinn, demütigt, nimmt Hoffnung, unterdrückt“, sagte Köbele und unterstrich, „wer Flucht mit Elend und Tod als Massenerscheinung beseitigen will, muss um die Überwindung von Kapitalismushhr, und Imperialismus kämpfen“. Auch der derzeitige Rechtsterrorismus „ist Ware und Normalität im Kapitalismus, Kapitalismus ist Gewalt – er zerstört Menschlichkeit, er muss weg“.

Der „Kapitalismus produziert Armut und Kapitalismus nutzt Armut“. Das sehe man tagtäglich in Deutschland zum Beispiel an den verarmten Rentnern oder am Gesundheitszustand der Kinder. Währenddessen stecke die Automobilindustrie in der Krise. „Ihr ‚Green Deal‘, lässt sich doch gut verkaufen, die Kosten lassen sich durch Personalabbau senken, den Umbau kann man sich von den Massen bezahlen lassen – CO2-Bepreisung sei Dank“.

Gewalt ist zur Normalität geworden, die von Einzelnen und die staatlicher Organe. Politisch beteiligt sich die Bundesregierung an der Missachtung des Völkerrechts genau so wie an der Demontage der bürgerlichen Grundrechten. Die herrschende Klasse testet seit Jahren, wie viel Unrecht akzeptiert die Bevölkerung, wie kann man die Militarisierung als Signal der angeblich „notwendigen“ Aggressivität durchsetzen. Die herrschende Debatte im Umgang mit der DDR, aber auch mit allen fortschrittlichen und demokratischen Kräften im Lande wird geführt unter dem alten, immer noch wichtigen Label des „Antikommunismus“. Dabei müsste selbst die Bourgeoisie wissen, dass der „Antikommunismus die Grundtorheit des letzten Jahrhunderts“ – wie es Thomas Mann einst sagte – war und ist.

In dem Zusammenhang ging Köbele auch auf den staatlichen Angriff auf die VNN BdA , den Entzug ihrer Gemeinnützigkeit, ein. „Wer über Hanau Trauer, Empörung, Bestürzung anzeigt und bei diesem Anschlag auf die älteste Organisation der Antifaschistinnen und Antifaschisten bleibt, der heuchelt – Solidarität mit der VVN BdA“.

Köbele kündigte zwei konkrete Solidaritätsprojekte mit Lateinamerika an. Für ein Studienzentrum zu den Arbeiten Fidel Castros in Kuba wird die DKP 10.000 Euro sammeln. Ebenfalls 10.000 Euro sollen an die Schwesterpartei der DKP, die Kommunistische Partei Venezuelas gehen. Beide Länder stehen im Fokus imperialistischer Angriffe.

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