Kapitalismus ist Rückschritt

Auf Einladung der Kommunistischen Partei Griechenlands, KKE, kamen am 23. Januar 41 kommunistische und Arbeiterparteien aus 32 Ländern in Brüssel zusammen, um anlässlich des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution Schlüsse aus Sieg und Niederlage des Sozialismus in Europa zu ziehen.

Die Schilderung der Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion machten deutlich, wie groß der mit der Konterrevolution verbundene Rückschritt ist. Wichtige Errungenschaften des Sozialismus – Beseitigung der Arbeitslosigkeit, kostenlose Gesundheitsversorgung und Zugang zu umfassender Bildung für alle – sind gründlich beseitigt worden. Der für die DKP gehaltene Beitrag wies darauf hin, dass das, was in der Sowjetunion gewährleistet war, inzwischen weithin für unfinanzierbar gehalten wird, gerade in einem so reichen kapitalistischen Land wie Deutschland. Dass „wir“ uns ein gutes Leben nicht leisten könnten, dies habe die Oktoberrevolution und in ihrer Folge der unter widrigen Bedingungen erfolgte Aufbau des Sozialismus widerlegt.

Der Generalsekretär der KKE, Dimitris Koutsoumbas, schilderte kurz die Schlüsse, die seine Partei aus der Analyse der Oktoberrevolution und den Erfahrungen der kommunistischen Bewegungen zieht. Demnach sieht die KKE einen entscheidenden Beitrag der Bolschewiken unter Führung Lenins in der entschiedenen Konfrontation mit der Sozialdemokratie. Diese hätten sich unter Verletzung eigener Beschlüsse zu Anhängseln ihrer jeweiligen Bourgeoisie gemacht.

Die Unterwerfung der Arbeiter- und kommunistischen Bewegung unter jedwede Form bürgerlicher Herrschaft, sei es durch Teilnahme an oder Tolerierung einer Regierung im Rahmen des Kapitalismus, sei nicht begründbar, so Koutsoumbas. Es gebe keine Beispiele in der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung, in der linke Regierungen nicht als Manöver der Bourgeoisie zu werten wären, der dem Zweck diene, einen drohenden revolutionären Aufschwung zu bändigen. Kommunistische Parteien hätten durch Unterstützung solcher Regierungen trotz wohlmeinender Absichten keine Möglichkeit zum Aufbau des Sozialismus geschaffen. Auch erreichte Fortschritte hätten nicht gehalten werden können, wie die Erfahrung zeige.

Im Beitrag der Fortschrittspartei des arbeitenden Volkes Zypern, AKEL, wurde dem entgegengehalten, dass gerade die Erfahrung der Oktoberrevolution zeige, dass Kompromisse und die Bildung von Allianzen notwendig seien, um Fortschritte auf dem Weg zum Sozialismus zu erzielen. Die Herausforderung bestehe darin, zwischen akzeptablen und nicht tragbaren Kompromissen zu unterscheiden.