Kampagne im Wahlkampfjahr

Rund 50 Vertreter lokaler Bündnisse, hauptamtliche Gewerkschafter, Aktive von Jusos, Linkspartei und anderen Organisationen haben am Samstag beim bundesweiten Treffen von „Aufstehen gegen Rassismus“ diskutiert, wie das Bündnis in die Wahlkämpfe des kommenden Jahres eingreifen will.

Sie wollen die Kampagne des Bündnisses vor Ort stärken und der AfD-Propaganda möglichst flächendeckend Aktionen entgegensetzen. Eine bundesweite Aktivenkonferenz soll Raum bieten, um Aktionen zu planen und inhaltliche Debatten zu führen. Am 3. September hatte das Bündnis zu einer zentralen Demonstration in Berlin aufgerufen, zu der weniger Teilnehmer kamen als erhofft. Im Bundestagswahlkampf will das Bündnis statt dessen zu lokalen Aktionen an einem dezentralen Aktionstag aufrufen. Das Bündnis solle keinen Wahlkampf für Rot-Rot-Grün machen, sondern die Inhalte der AfD zurückdrängen: „Ich bin gegen Rot-Rot-Grün, ich bin gegen einen ‚Lagerwahlkampf‘ – aber ich bin für Aktionseinheit“, sagte Christine Buchholz, für die Linkspartei im Bundestag und im Koordinierungskreis des Bündnisses, gegenüber UZ.

Anfang des Jahres hatten in kurzer Zeit 18 000 Menschen den Aufruf des Bündnisses unterzeichnet. Nun ging es darum, nach dem Schwung der ersten Monate eine dauerhaftere Kampagne zu entwickeln: Wie läuft die Kommunikation zwischen Aktiven in den Städten und dem zentralen Koordinierungskreis? Wie könnte mindestens eine Stelle finanziert werden, um die Ausbildung der Stammtischkämpfer zu organisieren? Welche Möglichkeiten gibt es, um im Bündnis stärker z. B. über die inhaltliche Einschätzung der AfD zu diskutieren?

Bisher hat das Bündnis 600 „Stammtischkämpfer“ ausgebildet, die nun besser in der Lage sein sollen, rechter Propaganda im Kollegen- und Freundeskreis entgegenzutreten. Bis zur Bundestagswahl sollen es 10 000 werden, das sei realistisch, denn das Interesse – gerade auch aus den Gewerkschaften – sei groß. Ein hauptamtlicher IG Metall-Kollege berichtet, dass seine Gewerkschaft Module zur Schulung von Stammtischkämpfern in die laufende Bildungsarbeit integriert.

Das Bündnis stellt für diese Schulungen Teamer und Materialien zur Verfügung. Die Methoden sind bei allen Schulungen weitgehend einheitlich, der inhaltliche Schwerpunkt liegt darauf, die Struktur rechter Parolen zu hinterfragen und z. B. unzulässige Verallgemeinerungen nachzuweisen. Christine Buchholz sagt: „Die Inhalte der Schulung hängen ja auch davon ab, was die Leute sonst im Kopf haben.