Am 5. November wählte die Bundesmitgliederversammlung der DKP die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende EU-Wahl. UZ sprach mit dem Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden Patrik Köbele.
UZ: Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wer bildet mit dir gemeinsam das Spitzenkandidatenteam?
Patrik Köbele: Wir haben vorne auf der Liste eine sehr tolle Mischung von jungen und migrantischen Genossinnen und Genossen. Ich bin der Älteste, das muss man dazu sagen. Auf Platz 2 kandidiert die Bundesvorsitzende der SDAJ, Andrea Hornung. Und auf Platz 3 kandidiert mit Manaf Saleh, ein junger Genosse mit palästinensischem Hintergrund. Auf Platz 4 Shabnam Shariatpanahi und auf Platz 5 Nikos Papadopoulos, ein Genosse der SDAJ. Insgesamt macht die Liste mit 43 Kandidatinnen und Kandidaten auch deutlich, dass die Gliederungen der Partei diese Kandidatur wollten. Wir wissen natürlich, dass unsere Bäume stimmenmäßig nicht in den Himmel wachsen werden, aber dass diese Kandidatur inhaltlich dringend notwendig ist.
UZ: Ging es bei der Wahlkonferenz auch schon um die Inhalte, mit denen die DKP in den Wahlkampf ziehen wird?
Patrik Köbele: Es wäre ja schlimm, wenn nicht. Wir werden die Einzigen sein, die die Friedensfrage ganz konsequent in den Mittelpunkt stellen, die Einzigen, die sich klar positionieren gegen NATO, gegen Waffenlieferungen, Hochrüstung und Wirtschaftskrieg, für Frieden mit Russland und China. Das ist natürlich eng damit verbunden, dass wir heute schon so massiv für diese Kriege zur Kasse gebeten, von den Monopolen ausgeplündert und in die Armut getrieben werden. Wir waren uns einig, dass sozialpartnerschaftliche Illusionen dagegen nicht helfen. Der dritte Punkt ist dieser erschreckende Demokratieabbau, die Zunahme von Repressionen, im Moment besonders gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Solche Inhalte werden unseren Wahlkampf prägen und damit – das kann man jetzt schon sagen – werden wir einzigartig sein.
UZ: Einzigartig ist auch die Kandidatenliste, die verschiedene Perspektiven vereint: aus dem migrantischen Bereich, aus der Jugend, und mit Shabnam ja auch aus dem Kampf für Heizung, Brot und Frieden.
Patrik Köbele: Ja, ich bin über die Liste, die uns da jetzt gelungen ist, ungeheuer positiv überrascht. Sie ist jung, sie ist quotiert, sie ist migrantisch und sie ist natürlich vor allem kommunistisch.
UZ: Was sind die nächsten Schritte?
Patrik Köbele: Der nächste Schritt ist natürlich die Sammlung der benötigten 4.000 Unterstützungsunterschriften. Das wollen wir inhaltlich angehen. Wir müssen deutlich machen, warum der Antritt der DKP so wichtig ist. Wir werden den Wahlkampf und die Unterschriftensammlung nutzen, um als Kommunistische Partei auf die Straße zu gehen; genau mit den Themen: Frieden, gegen den sozialen Kahlschlag, gegen diesen massiven Demokratieabbau. Damit werden wir auch bei der hoffentlich sehr großen Friedensdemo in Berlin am 25. November oder beim kommenden LLL-Wochenende präsent sein. Bis dahin wollen wir einen großen Teil der Unterschriften bereits gesammelt haben, damit wir dann an die Organisation des Straßenwahlkampfs gehen können.