Jetzt erst recht!

Die DKP kandidiert am 26. September zum Bundestag. Sie tritt ein für Frieden, einen sozialen Umweltschutz und eine Pandemie-Bekämpfung, die nicht auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung ausgetragen wird. Die Zeitung der DKP Stuttgart, „Stuttgart Links“, interviewte dazu die beiden Stuttgarter Bundestagskandidaten, Konni Lopau und Björn Blach.

Stuttgart Links: Konni, du engagierst dich mit großem Einsatz für die Friedensbewegung in Stuttgart. Sind Pandemie und Klimawandel nicht weitaus drängendere Probleme?

Konni Lopau: Im Unterschied zu Pandemie und Klimawandel werden Kriege bewusst geplant und durchgeführt. Die beiden letzten Weltkriege hat der deutsche Imperialismus vom Zaun gebrochen. Ein dritter könnte das Ende der Menschheit bedeuten. Wir müssen alles daran setzen, ihn zu verhindern! Wir müssen auch die für alle sichtbaren Kriegsvorbereitungen der Nato gegen Russland und die Volksrepublik China stoppen. Wir benötigen dringend die Mittel zur Pandemie-Bekämpfung und gegen den Klimawandel, außerdem ist Militär der schlimmste Klima-Killer.

Stuttgart Links: Was willst du als Kommunistin in der Friedensbewegung erreichen?

Konni Lopau: Wir brauchen eine deutlich größere und stärkere Friedensbewegung – Menschen, die für ihre Interessen kämpfen. Dazu möchte ich mit all meiner Kraft beitragen und dazu, dass die Friedens- und die Arbeiterbewegung sich verbinden. Über 50 Milliarden für die Rüstung, das ist ein asozialer Wahnsinn! Es ist wichtig, dass die Gewerkschaften sich mit der Friedensfrage und dem Antifaschismus weiter politisieren. Andererseits möchte ich dazu beitragen, dass mehr Menschen den Zusammenhang zwischen diesem Wirtschaftssystem und der wachsenden Kriegsgefahr erkennen. Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich, wie die Wolke den Regen, sagte Jean Jaurès.

Stuttgart Links: Die DKP spielt bei Wahlen eine untergeordnete Rolle. Ist die DKP deshalb unbedeutend?

Konnni Lopau: Wenn die DKP unbedeutend wäre, hätte der Bundeswahlleiter nicht versucht, uns den Parteistatus zu entziehen. Sicherlich ist die DKP noch zu schwach, aber sie ist unverzichtbar. Schon allein wegen ihrer Losungen wie „Frieden mit Russland und der VR China“, die sie auf die Straße trägt. Aber auch, weil sie konsequent die Systemfrage stellt. Und die ist aktueller denn je. Die Krise heißt Kapitalismus. Mehr als jeder Zweite glaubt heute schon, dass der Kapitalismus mehr schadet als nutzt. Der Antikapitalismus bekommt eine Stimme durch die DKP. Das ist notwendig. Und nicht vergessen: Mehr Kommunisten braucht das Land!

Stuttgart Links: Björn, die Pandemie und der Klimawandel und so weiter treffen angeblich alle. Was verraten uns Krisen über den Kapitalismus?

Björn Blach: Regelmäßige Wirtschaftskrisen sind im Kapitalismus Alltag. Darüber beschleunigt dieses System seine eigene Entwicklung, auf Kosten der Mehrheit der Menschen. Daneben gibt es natürliche Erscheinungen, die bei unserem Stand der gesellschaftlichen Entwicklung, sehr stark von menschlichem Handeln beeinflusst werden: Klima, Hochwasser oder eben Krankheiten. Im Umgang mit Corona zeigte sich, dass den angeblich so entwickelten Ländern der Welt die banalsten Mittel, wie etwa Schutzausrüstung, fehlten, weil die kapitalhörige Politik es schlichtweg zu teuer fand, für solche natürlichen Krisen vorzusorgen. Absolute Priorität für diese Politik haben die Interessen von Banken und Konzernen. Deshalb waren die Ziele der Pandemiebekämpfung nicht die Gesundheit und das Leben der Menschen, sondern die Verhinderung der Überlastung des Gesundheitswesens. Impfstoffe werfen weiter Milliardenprofite für Konzerne ab und die Ideologie „Markt vor Staat“ hat die Pandemiebekämpfung teuer und schlecht gemacht. Die Folge ist, dass viele Menschen ihre Lebensgrundlage verloren haben, sich das Elend ausbreitet und die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung demokratische Rechte einschränken. Nicht das Virus ist die Krise, sondern der Kapitalismus!

Stuttgart Links: Es ist zu befürchten, dass die Folgen der Pandemie nach der Bundestagswahl auf die Arbeiterklasse abgewälzt werden. Was will die DKP dem entgegensetzen?

Björn Blach: Die Folgen der Pandemie tragen wir doch schon seit langem. Während etwa der Lufthansa Milliarden hinterhergeworfen wurden und diese dann Stellen abbaut, sind kleine Selbstständige abgespeist worden. Das Kurzarbeitergeld zahlen die Arbeitenden aus ihren Sozialversicherungsbeiträgen. Für ein paar Monate im letzten Jahr gab es ja wenigstens das Almosen der Mehrwertsteuersenkung. Die Kapitalisten wären schlechte, würden sie nicht versuchen, uns diese Kosten zahlen zu lassen. Jetzt werden auch noch Arbeitszeitverlängerung und die Erhöhung des Renteneintrittalters erneut ins Spiel gebracht. Nur ein breites Bündnis von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen, außerparlamentarischen Bewegungen … kann dem etwas entgegensetzen. Die DKP wird nach Kräften für diese Abwehrkämpfe mobilisieren, aber auch immer für die sozialistische Perspektive kämpfen.

Stuttgart Links: In vielen tagespolitischen Forderungen stimmen wir mit anderen linken Kräften überein. Warum sollte jemand DKP wählen oder, besser noch, Mitglied werden?

Björn Blach: Wer Frieden mit Russland und China will, wer demokratische Rechte verteidigen will, wer verhindern will, dass das Kapital uns weiter das Fell über die Ohren zieht, sollte mit uns kämpfen und DKP wählen.

Wer einen Ausweg aus dem Krisensystem Kapitalismus will, findet in der DKP Genossinnen und Genossen im Kampf für gesellschaftliches Eigentum, für eine geplante Wirtschaft unter demokratischer Kontrolle – für Sozialismus.