Nicht willkommen
Nach der Anweisung malischer Behörden Anfang vergangener Woche, sämtliche ausländische Soldaten hätten illegal eingerichtete Stützpunkte auf dem Gelände der Firma Sahel Aviation Services auf dem …
Überraschung in Kansas
Eine Mehrheit der Wahlberechtigten hat sich bei einem Referendum in Kansas am Dienstag vergangener Woche dafür ausgesprochen, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch weiterhin von der Verfassung …
Entspannung in Bagdad
Nach Protesten und der zweimaligen Besetzung des irakischen Parlaments durch Anhänger des Politikers Moktada al-Sadr gibt es nun Zeichen der Entspannung. Zunächst hatte eine friedliche …
USA, Taiwan und die „Ein-China-Politik“
Wer ist der Aggressor?
Mit dem Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, setzen die USA ihr Bestreben fort, den bisherigen Status Quo zu kippen. Dieser Status Quo basiert …
Auszüge aus der Stellungnahme der Chinesischen Botschaft in Deutschland vom 5. August 2022
„Prinzipienlos und tendenziös“
Nancy Pelosis Beharren auf einem Besuch in Taiwan, ungeachtet der strikten Ablehnung und der unmissverständlich zum Ausdruck gebrachten Missbilligung vonseiten Chinas, verstößt eklatant gegen das …
Guterres warnt vor nuklearem Inferno. USA und BRD beharren auf Erstschlagdoktrin
Hiroshima ist fast vergessen
Am Montag eröffnete UN-Generalsekretär António Guterres in New York die 10. Überprüfungskonferenz des atomaren Nichtweiterverbreitungsvertrages (NVV), der 1968 abgeschlossen und 1970 ratifiziert wurde. Dem Abkommen, …
Ukraine: Gewerkschaften enteignet, Arbeiterrechte werden ausgehebelt
Wo ist hier nochmal Demokratie?
In der Ukraine hat die „Nationale Agentur für die Aufdeckung, Rückverfolgung und Verwaltung von Vermögenswerten aus Korruption und anderen Straftaten“ beschlagnahmte Vermögenswerte von umgerechnet etwa …
Angriffe auf Arbeiterrechte in Britannien angekündigt, Gewerkschaften versprechen Generalstreik
Keine leeren Drohungen
Liz Truss, Kandidatin für den Chefposten der Tories und damit mögliche neue britische Premierministerin, hat angekündigt, die „Macht der Gewerkschaften brechen“ zu wollen. Kein Wunder, …
Der russische Außenminister hat Afrika besucht
Eine andere Zeitenwende?
Nachdem der „Wertewesten“ den umfassenden Sanktions- und Propagandakrieg eröffnet hat, um „Russland zu ruinieren“, hat sich das Interesse der russischen Führung zunehmend dem Globalen Süden …
USA, EU und Deutschland verlieren zunehmend an Einfluss
Postamerikanisches Lateinamerika
Deutschland und die EU drohen in Lateinamerika noch weiter an Einfluss zu verlieren. Dies geht aus Wirtschaftsdaten sowie aus einer aktuellen Analyse der Berliner Stiftung …
In Bagdad stürmten Demonstranten das Parlament
Weiter regierungslos
Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche stürmten Demonstranten die „Green-Zone“, das streng bewachte und gesicherte Regierungsviertel in Bagdad. Sie rissen Betonmauern nieder, Sicherheitskräfte setzten Blendgranaten …
Vitaler Marxismus
Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat ein virtuelles Forum mit marxistischen Parteien aus aller Welt organisiert. Die Konferenz „Anpassung des Marxismus an die nationalen Bedingungen …
Interesse an BRICS
Algeriens Staatschef Abdelmadschid Tebboune hat am Sonntagabend in einem Fernsehinterview bekundet, Algerien wolle dem BRICS-Bündnis beitreten. Sein Land erfülle fast alle Bedingungen für einen Beitritt …
Frankreich rüstet auf
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat ein massives Aufrüstungsprogramm angekündigt. Dazu soll dem Parlament Anfang nächsten Jahres ein Gesetzentwurf vorgelegt werden. Das seit 2019 laufende …
UN und Türkei vermitteln Vereinbarung zu Getreideexport – Westen setzt in Energiekrise weiter auf Eskalation
Westen ohne Verhandlungswillen
Wenigstens in einer der großen Krisen zeichnet sich ein wenig Entspannung ab: in der Nahrungsmittelkrise, die durch den Ukraine-Krieg und die westlichen Sanktionen gegen Russland …