Viel Gemeinsamkeit angesichts schwieriger Aufgaben
Am vergangenen Wochenende fand in Istanbul das 17. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) statt. Es stand im Zeichen der Wahlen in der Türkei und …
Gedenken an Itzhak Rabin
Die Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag der Ermordung Itzhak Rabins vereinigte am vergangenen Samstag an die 100 000 Menschen auf dem Tel-Aviver Rabin-Platz unter den Losungen …
Stoppt dieses Verbrechen
Aus Protest gegen die Kriegs- und Abschottungspolitik von EU und NATO hängten Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) am Samstag zwei große Transparente an der …
Wieder Gewinne
Die Großbank Bankia, noch vor wenigen Jahren ein Symbol für den Niedergang des Finanzsektors in Spanien, meldet Gewinn. In den ersten drei Quartalen des Jahres …
Billiglohn? Positiv.
EU-Vizekommissionschef Dombrovskis erhofft sich von einer erfolgreichen Integration von Flüchtlingen Nutzen für die Wirtschaft. „Es könnte einen positiven Effekt ergeben, da viele europäische Länder wie …
Feilschen um einen Präsidenten
Die Gespräche über ein Ende des Syrien-Konflikts sollen fortgesetzt werden. In der vergangenen Woche hatten erstmals Vertreter von 17 Staaten sowie von EU und UNO …
Wer zahlt für Bildung?
Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat inzwischen erklärt, dass die Erhöhung der Studiengebühren, die von den Universitäten erlassen wurden, annulliert werden sollen. Die Universitäten, zwar vom …
Der Mythos von der „einheitlichen Ukraine“
Am 25. Oktober haben in der Ukraine Wahlen stattgefunden. Es ging dabei allerdings nicht um die zentralen Institutionen der Macht, sondern nur um örtliche und regionale …
Pest statt Cholera
Der Fernsehkomiker Jimmy Morales ist der neue Präsident Guatemalas: Bei der Stichwahl am vergangenen Sonntag setzte er sich mit rund 70 Prozent der Stimmen durch. …
Assad zu Wahlen bereit
Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom …
Bananen liefern, Armut fördern
„Die EU sagt uns, die Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft (Economic Partnership Agreement, EPA) hätten Entwicklung und regionale Integration zum Ziel, aber nichts davon können wir …
Verträge für koloniale Abhängigkeit
Die Economic Partnership Agreements (EPAs) stehen seit 2002 auf der Tagesordnung der EU-Außenwirtschaftspolitik. Damals hatte Brüssel Verhandlungen darüber mit den sogenannten AKP-Staaten aufgenommen. Die AKP-Staaten …
Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Palästina wird von Präsident Mahmud Abbas geführt; Neuwahlen sind derzeit noch unsicher und angesichts der aktuellen Verschärfung der politischen Lage stehen sie eher in den …
Kein Willkommen
Kein EU-„Flüchtlingsgipfel“ hat bislang zu einer Lösung im Interesse jener Menschen geführt, die vor Krieg, Verfolgung und Not nach Europa fliehen, ihnen Schutz gibt, eine …
Ein Härtetest
Die Kommunalwahlen in der Ukraine waren in den bürgerlichen Medien großspurig als „Härtetest“ angekündigt worden. Von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) …