Faschisten werden „salonfähig“
Der Erfolg des französischen Front National bei den Regionalwahlen am Sonntag muss Anlass zum Nachdenken geben. Auch wenn die Parteiführerin Marine Le Pen in der …
China verspricht Investitionen für Afrika
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat Afrika über die nächsten drei Jahre Entwicklungshilfe im Umfang von umgerechnet 56 Milliarden Euro zugesagt. Die Mittel sollen die …
Regierungsprogramm in Portugal angenommen
Gut drei Wochen nach dem Sturz der Konservativen ist das Programm der neuen linken Regierung Portugals für die kommende Legislaturperiode angenommen worden. Ein Ablehnungsantrag der …
„Ratschläge“ an Russland
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland zu „Korrekturen“ bei seinem Vorgehen im Syrien-Konflikt aufgefordert. „Ich würde es begrüßen, wenn Russland bei der Bekämpfung des IS eine …
Nicolás Maduro: „Nichts ist beendet!“
Die Konterrevolution jubelt
In Venezuela droht der Rollback, das Ende von 17 Jahren revolutionärem Prozess. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag erreichte das Oppositionsbündnis MUD die absolute Mehrheit in der …
Zentrales Jelzin-Museum eröffnet
Geschichtsfälscher basteln an Mythen
Am 25. November wurde in Jekaterinburg von Präsident Putin ein zentrales Jelzin-Museum eröffnet. Grundlage dafür war ein Gesetz aus dem Jahr 2008, das die Bewahrung des …
Nigerias Präsident Mahammadu Buhari contra Boko Haram
Zwischen Herakles und Sisyphos
Muhammadu Buhari hat es mit 73 Jahren geschafft, gegen den amtierenden Präsidenten eine Wahl zu gewinnen. Sein Eintrag ins Geschichtsbuch ist dem General a. D. …
Familiengeschäft
Obwohl die Türkei offiziell Mitglied der „Internationalen Koalition gegen den IS“ ist, soll die Familie des türkischen Präsidenten in Geschäfte mit dem „Islamischen Staat“ verwickelt …
Gespräche über Syriens Zukunft in Moskau
Russland und Frankreich einigten sich letzte Woche bei einem „Arbeitsbesuch“ des französischen Präsidenten François Hollande in Moskau auf ein gemeinsames Agieren in Syrien sowohl auf …
Leitwährung Renminbi
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die chinesische Währung Renminbi als fünfte Leitwährung in den internationalen Reservewährungskorb aufgenommen. Die im Korb der Sonderziehungsrechte (SZR) befindlichen Währungen …
Weiter kriminalisieren
Eine „kriminelle Organisation“, die für einen „Völkermord“ am litauischen Volk verantwortlich sei – das sei die KPdSU und ihre litauische Organisation, die Kommunistische Partei der …
Krieg verleiht Flügel
Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das …
Bundeswehr nach Syrien, Souveränität egal
Jetzt auch offen
Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen …
EU beschließt Milliardenhilfe für Türkei, den eigentlichen Preis zahlen andere
Teure Freundschaft
„Auch wenn manche Aktionen der PKK Terrorcharakter haben, ist die PKK keine Terrororganisation, sondern eine bewaffnete politische Bewegung, deren politische Forderungen eine große Unterstützung in …
Griechenland: Gewerkschaftliche Kämpfe nehmen wieder zu
Sozialer Frieden gestört
Der Lebensmittelhersteller Zouras hatte Beschäftigte entlassen und war mit der Lohnzahlung in Verzug. Bereits im August waren die Beschäftigten in verschiedenen Betrieben des Unternehmens im …