BRICS im Zeitalter der Kriege
Üblicherweise wird die BRICS-Staatengemeinschaft mit Multipolarität, Wirtschaft, Handel und Währungsfragen in Verbindung gebracht. Große Hoffnungen werden in die De-Dollarisierung, in die Abkehr von der zur …
Auf der Rutschbahn
Die im EU-Parlament vertretenen Parteien finden sich nach den Wahlen, deren letzte im Juni zu einem gehörigen Rechtsruck in Brüssel und Straßburg geführt hat, zu …
„Reformplan“ der UN
Die UN-Vollversammlung hat einen Grundsatzpakt zur Erneuerung der internationalen Ordnung angenommen. Der Präsident des größten UN-Gremiums, Philémon Yang, erklärte den unter deutscher Führung ausgehandelten und …
Selenski erhöht Militärausgaben
Das ukrainische Militär bekommt mehr Geld. Wladimir Selenski setzte per Unterschrift die zuvor vom ukrainischen Parlament beschlossene Erhöhung der Militärausgaben um rund 10,8 Milliarden Euro in …
Verfahren um Krim eröffnet
Im Konflikt um die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wirft die Ukraine Russland vor, das UN-Seerechtsabkommen verletzt zu haben. In einem Verfahren vor dem Ständigen Schiedshof in Den …
Neuer Präsident für Sri Lanka
Bei den Wahlen in Sri Lanka ist der marxistische Politiker Anura Kumara Dissanayake zum Präsidenten gewählt worden. Er rief nach der Wahl seine Landsleute zu …
Israel schließt Al-Dschasira-Büro
Schwer bewaffnete und maskierte israelische Soldaten stürmten am frühen Morgen des vergangenen Sonntag die Büros des arabischen TV-Senders „Al-Dschasira“ im besetzten Westjordanland und verhängten eine …
Unkontrollierbare Eskalation
Man trete „in eine neue Phase des Krieges ein, die uns Mut, Entschlossenheit und Ausdauer abverlangt“, erklärte der israelische Verteidigungsminister Joaw Gallant am 18. September auf …
Liebesgrüße aus Kiew
Drei Faktoren bestimmen gegenwärtig die deutsch-russischen Beziehungen: Erstens die Äußerung des Bundeskanzlers am 8. September im ZDF: „Das ist jetzt der Moment, in dem man auch …
Front gegen Links
Zynismus im Quadrat: Seine Abgeordneten in der Nationalversammlung hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von der republikanischen Front gegen den faschistischen Rassemblement national (RN) retten lassen. …
Für Wohnen, Gesundheit und Neutralität
KPÖ? Ja, das nehm ich gern!“ Es ist eine von vielen freundlichen Rückmeldungen beim Verteilen der Flugblätter zur Parlamentswahl am 29. September. Es gibt viele gute …
Festa do Avante!
Rosa Luxemburgs Diktum „Klar, fest und heiter, trotz alledem …“ könnte nicht besser das alljährlich stattfindende Festa do Avante! beschreiben. Im 50. Jubiläumsjahr der Nelkenrevolution wurde in …
Neoliberalismus und Todesschwadronen
Am 11. September starb der ehemalige peruanische Präsident Alberto Fujimori im Alter von 86 Jahren an einer Krebserkrankung in der Wohnung seiner Tochter, der dreimaligen Präsidentschaftswahl-Verliererin Keiko …
Familiär verbunden, staatlich distanziert
Als „Rogue State“, als „Schurkenstaat“ bezeichnete der jordanische Außenminister Ayman Safadi Israel. Die starken Proteste in Jordanien gegen den israelischen Krieg in Gaza und auf …
Kampfjets für Rumänien
Die US-Regierung hat den milliardenschweren Verkauf von 32 hochmodernen Kampfjets vom Typ F-35 an Rumänien genehmigt. Die US-Botschafterin in Bukarest, Kathleen Kavalec, erklärte: „Rumänien ist …