Inspektoren auf dem Prüfstand

Gerade haben die Vertreter der OPCW ihre Arbeit in Syrien beendet und das Land verlassen. Das Ergebnis ihrer Untersuchungen zum angeblichen Einsatz von Chemiewaffen in Ghouta steht aus. Die USA hatten nach dem Motto gehandelt: erst schießen – und dann nicht fragen. Sie wollten eine Untersuchung nicht abwarten, bevor sie ihre Kriegsmaschine in Gang setzten. Doch der Vorwurf, die USA hätten vor dem Angriff die Untersuchungsergebnisse der OPCW abwarten müssen, greift zu kurz.

Gibt es eine wirklich unabhängige Organisation, die eine Untersuchung durchführt, unbeeinflusst vom Druck der USA? Und was, wenn die OPCW-Inspektoren die Vorräte an Chemikalien der Dschihadisten auflisten – aber ohne die Verantwortlichen konkret beim Namen zu nennen? Wir wissen schon, was die Medien daraus machen würden. Im Zweifel gilt: „Assad ist schuld.“

Die Russische Föderation war gut beraten, als sie Zeugen aus Ghouta in einer Pressekonferenz auftreten ließ. Es waren Zeugen, die in dem Video zu sehen waren, das die Behandlung der Opfer des angeblichen Chemiewaffeneinsatzes zeigte. Der Tenor aller Aussagen: es gab keinen Einsatz von Chemiewaffen. Es gab lediglich Personen, die mit der Behauptung eines chemischen Angriffs Panik verbreiteten. Das stimmt mit dem überein, was auf dem Video zu sehen ist: Menschen, die sich in Panik mit Wasser abwaschen – ohne dass sonst etwas geschieht.

Einer der Zeugen wurde in der Pressekonferenz gefragt, wieviel Geld man ihm für seine Aussage geboten habe. Den „Weißhelmen“, die hinter den Vorwürfen stehen, stellt man solche Fragen nie. Ihr Jahresetat betrug 2015 ungefähr 30 Millionen Dollar, später mehr. USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien – sie alle finanzieren die Weißhelme – bisher.

Der Höhepunkt des Einflusses der Weißhelme aber ist wohl überschritten. Ich möchte nur an die Erklärung von Roger Waters, einem Gründungsmitglied von Pink Floyd, auf einem großen Konzert in Barcelona erinnern, als er sagte: „Die Weißhelme existieren nur, um Propaganda für Dschihadisten zu machen.“

Das Drehbuch der Dschihadisten und ihrer Förderer funktionierte nicht. Die syrische Armee vertrieb die Dschihadisten überraschend schnell aus Ghouta. Innerhalb von Tagen fanden die ersten Untersuchungen vor Ort statt und Zeugen, die namentlich bekannt sind, konnten das Geschehen schildern.

So wird in einigen Wochen, wenn die Ergebnisse der OPCW vorliegen, die Glaubwürdigkeit der OPCW selbst auf dem Prüfstand stehen.