Ins Gespräch kommen

Zur Teilnahme der DKP an den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai sprach die DKP mit Thorsten Lünzmann.

UZ: Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten geht ihr in diese Kommunalwahl?

Thorsten Lünzmann: Der Hauptschwerpunkt ist die Rekommunalisierung, also die Rückführung ehemaligen kommunalen Eigentums von Betrieben der Daseinsvorsorge. Das betrifft die Bereiche der Energieversorgung wie Strom und Gas, betrifft die Wasserversorgung, betrifft den öffentlichen Personennahverkehr und die Pflege. Wir haben beispielsweise in Lübeck den Herrentunnel, einen Tunnel unter der Trave, der privatisiert wurde und mautpflichtig ist. Den wollen wir in die öffentliche Hand zurückführen und die Maut abschaffen. In den Krankenhäusern müssen genügend Pflegekräfte beschäftigt sein, um eine angemessene Pflege gewährleisten zu können. Auch darf es keine „blutigen Entlassungen“ mehr geben, also Patienten aus Kostengründen nach Hause geschickt werden, obwohl sie noch im Krankenhaus weiter versorgt werden müssten.

UZ: Haben sich für diese Ziele nicht Bündniskandidaturen angeboten?

Thorsten Lünzmann: Wir haben im Vorfeld Gespräche mit möglichen Partnern gesucht. In Lübeck beispielsweise gibt es eine Abspaltung von den Grünen und ehemaliger Mitglieder der Linkspartei, die „Grün-Alternative Linke“. Aber da war eine gemeinsame Kandidatur nicht erwünscht und daher sind wir eigenständig angetreten.

Wir treten sowohl in Ostholstein als auch in Stormarn – wenn auch nicht flächendeckend – zur Kreistagswahl an als auch in Lübeck zur Bürgerschaftswahl. Dort haben wir durchaus eine – wenn auch wirklich geringe – Chance, ein Mandat zu erzielen.

UZ: Wie gestaltet sich euer Wahlkampf und eure Öffentlichkeitsarbeit?

Thorsten Lünzmann: Wir haben unsere Pressearbeit verbessert und in einigen Bereichen kommen wir damit durchaus in die lokalen Zeitungen. Darüber hinaus haben wir im ganzen Gebiet plakatiert, wir führen Infostände durch mit dem Schwerpunkt, Unterschriften unter den Aufruf der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu sammeln.

UZ: Gelingt es euch, da den Bogen zu schlagen zwischen der finanzell katastrophalen Situation der Kommunen und der Geldvernichtung durch die Rüstungsausgaben?

Thorsten Lünzmann: Ja, das kommt auch sehr gut an. Wir haben BürgerInnenabende durchgeführt, dort unsere Kommunalwahlprogramme vorgestellt, die wiederum auf dem Sofortprogramm der DKP aufgebaut sind, und die Rechnung aufgemacht, was es bringt, diese 66 Milliarden Euro pro Jahr durch Besteuerung der Reichen und dem Einsparen von Rüstungsausgaben, auf die Kommunen umverteilt.

UZ: Wie ist die Resonanz der Menschen auf eure Wahlkampfaktivitäten?

Thorsten Lünzmann: Eigentlich gut. Der Standardspruch ist: „Was, euch gibt es noch?“, und tatsächlich stoßen wir bei vielen Menschen auf offene Türen. Aber bei Jugendlichen kommt immer häufiger die Frage: „Was ist Kommunismus überhaupt?“, wo wir dann grundlegende Antworten geben müssen. Aber das Entscheidende: Mit dem Wahlkampf kommt die DKP wieder ins Gespräch.