Ins Gegenteil verkehrt

Rheinmetall plant, in Berlin und Neuss künftig Munition herzustellen. Bisher werden hier Einzelteile für zivile Bereiche gefertigt. Diese Konversion, also in diesem Fall die Umstellung der zivilen Produktion auf Rüstung, ist offensichtlich problemlos möglich. Aktionäre und Konzernspitze wollen es so, also wird es gemacht – möglichst hohe Profite sind der Taktgeber.

Die Beschäftigten haben mit ziviler Produktion in den ersten neun Monaten des letzten Jahres 74 Millionen Euro Gewinne erarbeitet. Bei einem Umsatz von 1,5 Milliarden Euro ist das ein hervorragendes Ergebnis. Aber den Anteilseignern ist das immer noch zu wenig, schrumpfte der Gewinn doch um knappe 4 Prozent, während er sich im Rüstungsbereich verdoppelte. Zweitgrößter Anteilseigner bei Rheinmetall ist BlackRock. Und Friedrich Merz war bis 2020 Aufsichtsratschef des deutschen Ablegers dieses Finanzunternehmens.

Bei der Umstellung auf Rüstung geht es nicht darum, Arbeitsplätze zu sichern. Sondern es geht darum, dass die Beschäftigten von Autozulieferern jetzt Munition produzieren sollen. Diese Dekonversion, also die Abwendung vom zivilen Geschäft, scheint leicht möglich zu sein. Das lässt den Schluss zu, dass die Umkehrung auch kein Problem wäre: Rüstung in zivile Produktion überführen. Zumindest technisch, organisatorisch, mit der Qualifikation der Beschäftigten … wäre das kein Problem. Nur die Vorstände und Anteilseigner stehen dem entgegen. Dabei wurde von ihnen immer bestritten, dass eine Umstellung auf zivile Produktion einfach möglich wäre. Aber klar, der Profit wird dadurch nicht höher.

Rheinmetall ist nur ein Beispiel. 800 Milliarden Euro unserer heutigen und zukünftigen Steuergelder sollen dafür verwendet werden, Waffen, Kampfjets und Rüstungsgüter zu kaufen. Die Straßen und Brücken sollen erneuert werden, damit Panzer drüber fahren können. Menschen, die sich für den Bau von Mordgeräten zur Verfügung stellen, werden jetzt dringend gesucht. Die Rüstungsgiganten wollen nicht auf Millionen Erwerbslose zurückgreifen, Umschulungen sind ihnen zu teuer. Sie brauchen schnell qualifizierte Arbeitskräfte, die ihnen ohne großen Aufwand zur Verfügung stehen.
Der Stellenabbau in der Automobilindustrie kommt den Rüstungskonzernen wie gerufen.

Den Kolleginnen und Kollegen, die sich um ihren Arbeitsplatz sorgen, scheint das eine Perspektive zu bieten. Hier müssen wir – gerade auch außerhalb der Betriebe – eingreifen. Denn der Krieg kommt nicht von den Waffen, sondern von denen, die darüber und die dazugehörenden Produktionsmittel verfügen. Sie entscheiden lange vor der konkreten Umstellung, wo die Profite gemacht werden sollen. Wir dürfen die Beschäftigten in der Automobil- und Rüstungsindustrie nicht allein lassen im Kampf um einen zivilen Arbeitsplatz. Wir müssen uns gegen die mentale und materielle Kriegsvorbereitung durch Wirtschaft, Politik und Medien stemmen.

Es ist unsere Aufgabe, Alternativen – Denkalternativen – zum massiven Abbau von Arbeitsplätzen auf verschiedenen Ebenen anzubieten. Eine Möglichkeit ist und bleibt die drastische Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Personal- und Lohnausgleich. So kann die erforderliche Arbeit in der Automobilindustrie auf mehr Schultern verteilt werden. Darüber hinaus müssen wir aufzeigen, dass die Milliarden, die für Aufrüstung verpulvert werden, dringend gebraucht werden, um zivile, sozial nützliche Arbeitsplätze attraktiver zu machen. Wird brauchen Geld für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Wir brauchen Mittel für Klimaschutz, Pflege, Gesundheit, Bildung, Wohnen und Umschulungsmaßnahmen. Und auch die qualifizierten Beschäftigten, die heute in der Automobilproduktion beschäftigt sind, brauchen wir, um auf nachhaltige und sozial sinnvolle Alternativen umzustellen. Überall gibt es Bedarf nach einer Umstellung der Produktion im Inte­resse der Menschen – sei es bei der Mobilität, im Gesundheitswesen oder bei der Energieversorgung.

Wo produziert wird, was produziert wird, wann und wie – das ist eine Klassenfrage. Es sind nicht unsere Kriege, die derzeit mit der Rüstung vorbereitet werden.