Informationstechnik und Krieg im 21. Jahrhundert

Im Herbst 2014 hatte Rudolf Bauer vom Bremer Friedensforum eine vielbeachtete Antikriegskonferenz in Berlin organisiert. (UZ berichtete ausführlich). Jetzt ist im Sonnenberg-Verlag ein Sammelband mit den Beiträgen dieser Konferenz erschienen. Prof. Sönke Hundt hat ihn für die Marxistischen Blätter 4_2015 rezensiert. Wir veröffentlichen die Rezension hier als Vorabdruck mit freundlicher Genehmigung der Marxistischen Blätter:

Der Sammelband „Kriege im 21. Jahrhundert – Neue Herausforderungen der Friedensbewegung“ ist in drei Kapitel untergliedert. Das erste („Militarisierung“) mit den Beiträgen von Franz Hamburger, Michael Schulze von Glaßer, Claudia Holzer, Julian Firges, Hans-Jörg Kreowski und Rolf Gössner erörtert beispielhaft Arten und Methoden der sozialen, ideologischen, propagandistischen und politischen Beeinflussung bis hin zu einer regelrechten Gehirnwäsche in Richtung Militarisierung. Das mittlere Kapitel („Mobilmachung“) mit den Beiträgen von Peter Herrmann, Volker Eick, Helmut Riewe und Sönke Hundt beleuchtet die vielfältigen Anlässe und Formen der sozialen, ökonomischen, pädagogischen, medialen und genuin militärischen Aufrüstung. Das Schlusskapitel („Einspruch“) mit den Beiträgen von Jörg Wollenberg, Ulla Jelpke, Matthias Jochheim, Otto Jäckel, Günter Rexilius und Rudolph Bauer handelt von den Herausforderungen, denen sich die Friedensbewegung gegenüber sieht. Es thematisiert Fragen nach historischen Vorbildern und Erfahrungen des Pazifismus, nach aktuellen Möglichkeiten von Protest und Widerstand sowie nach den Erfordernissen einer wirksamen antikapitalistischen Résistance.

Von den 16 Beiträgen in diesem Band, die natürlich alle für sich interessant und lesenswert sind, möchte ich drei Beiträge herausgreifen, weil sie sich mit der Informationstechnik als der modernsten und zukunftsträchtigsten Form der Produktivkraftentwicklung beschäftigen. Die breite Anwendung der IT führt dazu, dass auf eine neue und verhängnisvolle Weise die Grenzen zwischen ihrer militärischen und zivilen Nutzung und damit zwischen Krieg und Frieden überhaupt verwischt werden und verwischt werden sollen.

„Spaßfaktor Krieg“

Michael Schulze von Glaßer analysiert in seinem Beitrag „Spaßfaktor Krieg“ ein Gebiet, das von der kritischen Wissenschaft noch gar nicht richtig wahrgenommen wird. Völlig zu Unrecht, denn der Markt für Videospiele ist inzwischen riesig geworden und wächst schnell weiter. In Deutschland wurden, so berichtet von Glaßer, im Jahr 2013 für Videospielsoftware 1,82 Milliarden Euro ausgegeben; für die Hardware, also Konsolen wie „Playstation“ (Sony), „Xbox“ (Microsoft) und „Wii U“ (Nintendo) 862 Millionen Euro. Das entspricht dem Verkauf von 23,5 Millionen Konsolen in einem Jahr; über 29,3 Millionen Bundesbürger spielen heute mehrmals im Monat virtuelle Spiele, wobei Kriegs- und Militärspiele die beliebtesten sind. Vom First-Person-Shooter-Spiel „Battlefield 3“ wurden in Deutschland mehr als eine Million Stück verkauft. Das Konkurrenzprodukt „Call of Duty – Modern Warfare 3“ machte schon in den ersten 16 Tagen nach der weltweiten Markteinführung einen Umsatz von einer Milliarde Dollar. Auf den Messen „Electronic Entertainment Expo“ in Los Angeles und der jährlich in Köln stattfindenden und weltgrößten Videospielmesse „gamescom“ wird dieser Markt, der sich extrem schnell qualitativ und quantitativ weiter entwickelt, organisiert.

Gekauft und konsumiert werden Videospiele vor allem von jüngeren Zielgruppen. Die Marktdurchdringung bei ihnen ist schon so gut wie vollständig, d. h. fast alle Jugendlichen spielen. Die Bewusstseinsvergiftung ist, so kann angenommen werden, besonders nachhaltig, da – wie die Marktforscher aus der Lebensstilforschung wissen – jüngere Konsumenten besonders beeinflussbar sind und in jüngeren Jahren Haltungen, Einstellungen und Präferenzen dauerhaft und häufig für das ganze Leben geprägt werden.

Die Spiele-Inhalte sind, das zeigt von Glaßer, vor allem von den Kriegen und von den Feindbildern inspiriert, die in der Geopolitik der USA aktuell sind. In China und im Iran würden diese Spiele schon folgerichtig als eine Form der „kulturellen Aggression“ bezeichnet. Videospiele, in denen Verhandlungen, Kooperation, Interessenausgleich, gar friedliche Entwicklungen simuliert werden, gibt es zwar, sind aber am Markt völlig bedeutungslos. Krieg und Gewalt sind die alles beherrschenden Themen.

So, wie schon seit langem das Pentagon und die Geheimdienste die Filmproduktion in Hollywood beeinflussten und unterstützten, wird auch die Zusammenarbeit bei Videospielen immer enger. Schon existiert ein neuer Begriff: „Militainment“, also das Verschmelzen von Spiel und Unterhaltung mit (Geo)Politik und Militär. Bei den „militäraffinen Zielgruppen“ gelte es einerseits als Qualitätsmerkmal, wenn sich die Programmierer der Spiele von realen Militärs und realen Rüstungsunternehmen beraten lassen würden, andererseits seien die Kriegsvideospiele ein ideales Medium für Werbung. Beteiligt sind bei diesem „Spiel“ natürlich auch deutsche Rüstungsunternehmen. So würden Heckler & Koch beispielsweise virtuelle Nachbildungen ihrer Produkte zulassen und sich an überaus werbewirksamen Präsentationen ihrer tödlichen Waffen in den Spielen erfreuen. Transparenz in diesem Markt, also wer an wen wieviel für Lizenzen, Werbung und Ähnliches zahlt, ist nicht vorhanden.

Der letzte „Schrei“ auf diesem Gebiet ist offenbar die regelrechte Verschmelzung von virtuellen und realen Kriegs„welten“. Als ein Beispiel unter vielen: die mit einem Preis des Medienministeriums und der Filmstiftung Nordrhein-Westfalen ausgezeichnete Videospielsoftware „CryEngine“ reiche heute so nahe an die Realität heran, dass das Militär inzwischen zum festen Kundenstamm gehöre. Die Unternehmen „Lockheed Martin“ und „Intelligent Decision“ würden beispielsweise zur Zeit die US-Armee mit 102 mobilen Infanterie-Simulatoren ausstatten. Reale Schlachtfelder könnten zu Trainingszwecken in den Simulatoren mithilfe der „CryEngine“ kostengünstig und situationsgerecht entworfen werden.

Informationskrieg der Geheimdienste

Rolf Gössner beschreibt in seinem Beitrag eindrucksvoll den „Informationskrieg der Geheimdienste“. Seit nach 9/11 der „War on Terror“ ausgerufen wurde, sei sowohl für die Außen- als auch für die Innenpolitik eine Periode des permanenten Ausnahmezustands eingeleitet worden. In der Bundesrepublik Deutschland seien seitdem die bisher umfangreichsten Sicherheitsgesetze („Notstandsgesetze für den Alltag“) mit einer entsprechenden Ausweitung der Polizei- und Geheimdienstbefugnisse in Kraft getreten. Die Folge: eine bis dahin nicht für möglich gehaltene „Erhöhung der Kontrolldichte“ durch die systematische und verdachtsunabhängige Erfassung, Speicherung und Auswertung des weltweiten Telekommunikations- und Internet-Verkehrs. Die „digitale Durchleuchtung“ ganzer Gesellschaften sei möglich geworden. Dass das nicht nur technische Möglichkeiten sind sondern teilweise schon Realität, weiß man seit Edward Snowdens Enthüllungen. Die sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter & Co. würden dabei offenbar das besondere Interesse der Geheimdienst-Strategen wecken. Wie Gössner erläutert, würden hier Ausforschungsmöglichkeiten existieren, die es möglich machten, auch Stimmungen und Proteste in bestimmten Ländern und Krisenregionen ausfindig zu machen und eventuell auch aktiv zu beeinflussen. Diese Netzwerke hätten sich zu unberechenbaren Mobilisierungsplattformen für Protestbewegungen entwickelt, die unter Echtzeit-Kontrolle gestellt werden könnten und sollten.

Der Militarisierung der Außenpolitik folge die Militarisierung der Innenpolitik. Gössner benennt erschreckende Details der Verschmelzung von Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr für den Einsatz im Innern. Die Schranken des Rechts mit ihrem nur allzu berechtigten Gebot der Trennung von äußerer und innerer Sicherheit würden dabei immer mehr beseitigt.

Die Allgegenwart der „Sicherheit“

Hans-Jörg Kreowski begibt sich in seinem Beitrag („Zivile und militärische Sicherheit“) in die Binnenstrukturen der Informatik-Wissenschaften – sowohl in inhaltlicher als auch institutioneller Hinsicht. Kreowski zitiert aus den Zielen des Verbunds Verteidigungs- und Sicherheitsforschung am Fraunhofer-Institut: „Als Exzellenzzentrum für die Sicherheit von Infrastrukturen, für den Schutz der Menschen, für Krisenmanagement und Überwachung entwickelt der Verbund Spitzentechnologie und anspruchsvolle Konzepte, die gleichzeitig sowohl auf zivile Sicherheit als auch auf Verteidigung abzielen.“ Das Thema Sicherheit sei, so Kreowski, der Informatik inhärent. Unsichere IT-Systeme würden extreme Kosten verursachen; vom unsicheren Funktionieren solcher Systeme könnten Leben und Tod abhängen, wie die fast täglich in den Medien berichteten Cyberattacken und die Kollateralschäden durch bewaffnete Drohnen zeigten.

Kreowski referiert die schon 80 Jahre alten Überlegungen von Alan M. Turing, dass Sicherheit von Systemen grundsätzlich nicht berechenbar sei, was natürlich ahnen lasse, welche Probleme entstünden, wenn autonom handelnde Drohnen und sonstige Killermaschinen auf die Menschheit losgelassen werden. Das Thema Sicherheit weise eine typische Dual-Use-Problematik auf, indem regelmäßig und in großem Umfang Ergebnisse der Informatik, die im zivilen Kontext entwickelt worden seien, auf ihre militärische Tauglichkeit geprüft werden. Die Liste der gegenwärtigen Forschungsfelder, alle dual-use-geeignet, ist ebenso beeindruckend wie furchterregend: Multisensorik, Sensorfusion, sensorische Intelligenz, Videoüberwachung, Bildverarbeitung, Identifizierungstechnologie, Vernetzung, Werkstoffe, Robotik usw.

Das Thema Cybersicherheit in der Gleichzeitigkeit von Abwehr gegen und Vorbereitung von Cyber­angriffen habe weltweit eine gigantische Cyber­aufrüstung zur Folge. Über hundert Länder hätten Cyberzentren eingerichtet, in denen es nur vorgeblich um Abwehr gehe, weil sie überwiegend an der Durchführung von Cyberangriffen arbeiten würden. Beim deutschen „Nationalen Cybersicherheitsrat“, dem „Nationalen Cyberabwehrzentrum“ und der „Allianz für Cybersicherheit“ sind, so berichtet Kreowski, außer dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie auch Polizei, Nachrichtendienste, der Zoll, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, die betroffenen Wirtschaftsverbände und die großen Unternehmen aus dieser Branche wie Telekom, Siemens und Lufthansa beteiligt. Sicherheit ist, so das Fazit von Kreowski, in der Informatik seit einiger Zeit ein allgegenwärtiges Thema. Die Bezüge zu Rüstung und Krieg würden dabei weitgehend verschwiegen und hinter dem Begriff der Sicherheit nur verschleiert.

Die Autoren und Organisatoren der Antikriegskonferenz, allen voran Rudolph Bauer als der spiritus rector und Herausgeber des jetzt vorliegenden Konferenzbandes, planen eine regionale und inhaltliche Verbreiterung ihrer Initiative. Die Planungen für eine regionale Antikriegskonferenz in Bremen am 5. September im Gemeindezentrum Zion mit neuen Themen und Autoren sind soweit abgeschlossen. Auf der Website http://www.antikriegskonferenz wird laufend über den Fortgang der Aktivitäten berichtet.

Rudolph Bauer (Hrsg.): „Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung“, mit Beiträgen von der Antikriegskonferenz Berlin 2014. Sonnenberg Verlag 2015, 374 Seiten, Euro 19.80 – ISBN 978–3-933264–77-0

Erhältlich auch beim Neue Impulse Versand, Hoffnungstr. 18, 45127 Essen, www.marxistische-blaetter.de