Individuen statt Zahlen

Die TOP 500 der US-Konzerne haben im Jahre 2014 dem US-Staat 2 100 Mrd. Dollar an Steuern entzogen. Das ist das 2 000-fache der US-Ausgaben für Flüchtlinge. Allein Apple „sparte“ 181 Mrd. Dollar durch Verschiebung in Steueroasen. Großkonzerne werden wie persönliche Individuen behandelt, während Flüchtlinge nur als störende Zahlen auftauchen. Es sei denn, sie sind Steuerflüchtlinge.

Aber wer zu uns flüchtet aus Krieg und Not, der wird abgewiesen.

„Einen Zaun zu bauen, ist immer noch billiger, als eine Million Wohnungen zu bauen.“ Sagte Björn Höcke, AfD-Vorsitzender in Thüringen im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung vom 21. 10. 15. Wie wäre es, man baute auch für die wohnungssuchenden deutschen Bürger einen Zaun? Ist doch billiger!

Die Zahl der Obdachlosen in der BRD kletterte von 2012 bis 2014 um 18 Prozent auf 335000 Menschen und wird bis 2016 auf über eine halbe Million anwachsen, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe am 5. Oktober mit. Diese Zahlen basieren allerdings auf sporadischen Zählungen und Hochrechnungen, da der Bund sich weigert, die Zahlen zu erfassen. Die Ursachen interessieren die Regierung noch weniger. „Angesichts der Komplexität von individuellen Problemlagen, die zu Wohnungslosigkeit führen, lassen sich zur Erklärung des Anstiegs seit 2010 keine eindeutigen Aussagen über Wirkungszusammenhänge treffen“, äußerte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen Ende Juli des Jahres (zitiert nach junge Welt vom 7. 10. 15)

So was kommt von so was! Nicht etwa fehlender Wohnraum zu erschwinglichen Mieten, sondern ominöse „Wirkungszusammenhänge“ machen Menschen vermehrt obdachlos. Aber ansonsten wird ja auch nicht über Wirkungszusammenhänge nachgedacht. Warum flüchten so viele Menschen weltweit? Vielleicht besteht ja ein Wirkungszusammenhang darin, dass die Weltbank eine „menschenrechtsfreie Zone“ ist, laut Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Armut und Menschenrechte. Und dass 1 Prozent der Menschheit inzwischen über 50 Prozent des Reichtums besitzt, während 70 Prozent sich 4 Prozent des Reichtums teilen müssen? Hat der Globale Reichtumsbericht der Credit Suisse ausgerechnet.

Vielleicht hat ja auch die Politik der NATO dazu beigetragen? Zwar meint die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, dass nur Assad seine Bürger vertrieben habe, und jetzt seien es auch noch die Russen, (FAS vom 25.10.15 „Russisches Öl im syrischen Feuer“), aber das US-Internet-Portal für Finanzanalysen Zero Hedge schrieb am 17. 10.: Putins Eingreifen in den Krieg in Syrien sei ein „außergewöhnlich eleganter geopolitischer Schachzug.“ Und es sollte … einem vergeben werden, wenn man sich angesichts der jüngsten Ereignisse ein bisschen in die Russen verliebt.“

Außerdem haben die Einsätze der russischen Marschflugkörper gezeigt, dass Russland den bisherigen Vorsprung des Westens auf diesem Gebiet eingeholt hat. (Defense News) Wenn deine Feinde dich loben … Wird Syrien Russlands neues Afghanistan? Begibt sich Russland, wie Obama sagt, in Syrien in einen Sumpf, aus dem es kein Entkommen gibt? Oder beendet es gerade die Unilaterale Weltordnung, in der die USA schalten und walten konnten nach Belieben?

„Obamas Schweinebucht“ nennen US-amerikanische Kritiker bereits das syrische Schlachtfeld. Aber selbst die Scharfmacher wollen deswegen keine direkte Konfrontation mit Russland riskieren.

Es laufen deshalb Konsultationen auf Kommandeursebene, übrigens auch mit Israel, das ja Hisbollah-Stellungen in Syrien angreift, um sich nicht gegenseitig in die Quere zu kommen.

Und auch wenn die FAS das bedauern mag, der Protest gegen das russische Eingreifen hält sich sehr in Grenzen. Und zwar nicht, weil es im Einklang mit dem Völkerrecht geschieht, sondern schlichtweg, weil Europa erkannt hat, dass es Frieden in Syrien braucht, um die Flüchtlinge wieder zurückschicken zu können, und Frieden nun mal nicht ohne Assad zu haben ist – auf jeden Fall nicht mit IS und Kumpanen, die jetzt zum Heiligen Krieg gegen Russland und USA aufrufen. Und gegen die Türkei bereits zur Tat schritten. Das Selbstmordattentat in Ankara, das über 100 Menschen in den Tod riss, wurde von mindestens zwei IS-Kämpfern verübt. Die konnten bisher unbehelligt über die türkische Grenze wechseln und sich dort versorgen, weil sie den gemeinsamen Feind, die Kurden, bekämpfen.

Bei all dem mischen deutsche Waffen mit: Die deutsche Rüstungsindustrie exportiert wie noch nie: Bereits im ersten Halbjahr 2015 so viel wie im gesamten Vorjahr! Für 6,5 Mrd. Euro gingen Rüstungsgüter ins Ausland – natürlich auch an Staaten, die sich im Krieg mit anderen oder der eigenen Bevölkerung befinden. „Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik“ hieß es bei Antritt der Großen Koalition. Und jetzt werden sogar 1 000 panzerbrechende Raketen des Typs „Milan“ nach Kurdistan geliefert, die beim Einschlag radioaktives Thorium freiwerden lassen. Bei 1 000 Raketen sind das 2,4 Kilogramm Thorium. Dort, wo diese Waffe bisher eingesetzt oder erprobt wurde, sind häufigere Missgeburten und Krebsfälle aufgetreten. Die kurdischen Peschmerga werden damit ihr eigenes Land verseuchen.

So kann man auch Frieden schaffen: Indem die Bevölkerung langsam ausgerottet wird. Frieden schaffen mit immer mehr Waffen! Genauso sinnvoll wie: Sauberen Sport mit immer mehr Geld!

6,7 Mio. Euro Schmiergeld an die FIFA ist geflossen, um die WM 2006 nach Deutschland zu holen. Nun, Katar hat bestimmt mehr gezahlt, weshalb also die Aufregung? Das „Sommermärchen“ ein Schmierentheater? „Deutschland hat sich sehr bemüht, mit möglichst eleganten Maßnahmen den Anschein der offenen Korruption zu vermeiden.“ Sagte der ehemalige Mediendirektor der FIFA.

Bereits 2005 stand am 18. 2. in der UZ, dass Firmen wie Bayer und Daimler im Verbund mit der deutschen Regierung milliardenschwere Gechäfte angekurbelt hatten in asiatischen Staaten, wo Stimmen für die deutsche Bewerbung zu holen waren. Z. B. in Katar, das sich so wohl auch die Zustimmung der Deutschen zu seiner Kandidatur gesichert hat.

Wirtschaftsminister Gabriel will die Zustimmung der Wähler zu TTIP billiger haben: Er setzte 225 000 Euro Steuergelder zu Werbezwecken für TTIP ein – 250000 Menschen gingen gegen TTIP am 10. 10. in Berlin auf die Straße: Die waren für 1 Euro offenbar nicht zu überzeugen.

Stimmung im Keller? Macht nichts! Die Deutschen nehmen über eine Milliarde Tagesdosen Antidepressiva im Jahr ein. Damit verschmerzt man auch korrupte Politiker und Fußballbosse, und Sätze wie „Wir schaffen das … Asylrecht ab.“