In schwierigen Zeiten

Wir brauchen eine starke und geeinte Friedensbewegung und eine stärkere Zusammenarbeit von Friedens- und Gewerkschaftsbewegung. Nur damit sind wir in der Lage, die NATO-Kriegstreiber zu stoppen.“ Mit diesen Worten leitete Wera Richter, wiedergewählte Stellvertretende Vorsitzende der DKP, den Erfahrungsaustausch zur Friedensarbeit ein.

Im vergangenen Jahr habe es Entwicklungen gegeben, die sich erheblich auf die Arbeit der Friedensbewegung auswirkten. Dazu zählten das massive Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung und die Waffenlieferungen an die Ukraine. Dazu gehörten der mediale Einheitsbrei sowie die Ausweitung der Repression gegen Kriegsgegner. Die ideologischen Angriffe würden ihre spalterische Wirkung auch in der Friedensbewegung und den Gewerkschaften entfalten. Dabei gehe es auch um die unkritische Übernahme der NATO-Narrative, die immer einhergingen mit Hetze gegen Russland. Hinzu kämen Querfrontvorwürfe, die laut vorgetragen und medial verstärkt würden, oft aber keine Substanz hätten.

Für die DKP ergeben sich laut Richter drei Aufgaben in der Friedensbewegung:

„Erstens: Die Zurückweisung von antirussischer Hetze, die keinesfalls erst im Februar vorigen Jahres begann, und die Zurückweisung einseitiger Schuldzuweisung gegen Russland für die Eskalation des Krieges.

Zweitens: Die Zurückweisung von falschen Querfrontvorwürfen an die Friedensbewegung.

Drittens: Wir dürfen nicht zulassen, dass der Zusammenhang von Aufrüstung und Sanktionen auf der einen und Preisexplosionen und Verarmung auf der anderen Seite ausgeblendet wird.“

Die DKP trete für eine breite Friedensbewegung ein, die niemanden ausschließt, „der nicht mit faschistischen Inhalten auftritt oder für solche bekannt ist“. Der Minimalkonsens müsse dabei sein: „Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine – Stopp der Hochrüstung – Verhandlungen jetzt!“

19 Delegierte hatten zu diesem Erfahrungsaustausch Redebeiträge eingereicht – dafür reichte die Zeit des Parteitags nicht aus. Wir dokumentieren hier Auszüge aus drei Beiträgen und veröffentlichen alle Beiträge online.