Wahlen in der Russland

In Konkurrenz zu Putin

Von UZ

Am 9. September fanden in der Russischen Föderation in 80 Regionen des Landes, in denen insgesamt etwa 65 Millionen Wähler leben, etwa 5 000 Wahlen auf verschiedenen Ebenen statt. Die KPRF habe ihre Position als eines zur Regierung alternativen Kraftzentrums gehalten, heißt es in einer Mitteilung der Partei. In einer Reihe bedeutsamer Regionen sei es zu einer direkten Konkurrenz mit „Jedinaja Rossija“ gekommen, dabei habe es auch Siege gegeben.

Bei den Gouverneurswahlen bekam der KPRF-Kandidat Andrej Klytschkow im Oblast Orlow 83,55 Prozent. In Chakassien im Süden Sibiriens landete der KPRF-Kandidat im ersten Wahlgang auf Platz 1.

In Primorje (ganz im Osten der RF) erreichte die KPRF die zweithöchste Stimmenzahl und damit die Stichwahl.

Inzwischen haben in Primorje die Stichwahlen stattgefunden. „Nachdem 95 Prozent der Stimmen ausgezählt waren“, berichtete der Vorsitzende der KPRF, Gennadi Sjuganow, auf einer Pressekonferenz, „wurde offensichtlich, dass unser Kandidat Alexandr Ischtschenko 5 bis 7 Prozent der Stimmen mehr hat, was nicht mehr aufzuholen war.“ Dann sei die Auszählung für vier Stunden gestoppt worden und man habe begonnen, die Urnen neu zu füllen, um den Gouverneur Tarasenko, dem die Wähler das Vertrauen entzogen hätten, durchzubringen.

Sjuganow unterstrich: „Wir werden die Wahrheit vor jedem Gericht beweisen. Wir haben bereits einen Antrag an die Staatsanwaltschaft, an das Ermittlungskomitee und die Zentrale Wahlkommission gerichtet. Wir haben alle Dokumente, um die realen Ergebnisse bei diesen Wahlen festzustellen.“

Die Wahlkommission von Primoje habe die ganze Nacht Ergebnisse gefälscht. Gegen den Bürgermeister von Ussurijsk, Jewgenij Korsh, wird ermittelt, er wurde festgenommen. Auch die Polizei sei an dem Wahlbetrug beteiligt.

Bei der Pressekonferenz legte die KPRF offizielle Zahlen vor, die belegen, dass der Kandidat der Regierungspartei bei der zweiten Auszählung oft um ein Vielfaches mehr Stimmen hatte als bei der ersten. Im gesamten Gebiet Primorje finden derzeit große Protestaktionen gegen den Wahlbetrug statt.

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"In Konkurrenz zu Putin", UZ vom 21. September 2018



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