In Darmstadt Kommunisten wählen!

Am 6. März sind Kommunalwahlen. Probleme gibt es genug in Darmstadt. Marode Schulen, knappe Kita-Plätze, Schlaglöcher auf den Straßen, teure Straßenbahnen und Busse und noch viel teurere Mieten. Für viele Menschen ist das Leben in Darmstadt unbezahlbar. Die Antwort der Stadt: Verkauf weiterer städtischer Wohnungen an den Bauverein, eine Bebauungspolitik nach dem Motto „Der Markt wird’s schon richten“ und Zuschüsse fürs Darmstadtium anstatt für die Förderung von Kindern aus sozial benachteiligten Familien.

Soziale Probleme verschärfen

sich seit Jahren

Es fehlt am Geld für das Nötigste, Städte und Gemeinden sind unterfinanziert. Die daraus folgenden sozialen Probleme sind nicht neu – sie verschärfen sich seit Jahren. Heute ist jedes sechste Kind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Und das gilt nicht erst seitdem Hunderttausende Menschen insbesondere aus Syrien, Irak und Afghanistan, bei uns Zuflucht suchen vor Krieg, Terror und Zerstörung. Aber die Flüchtlinge werden nun zu Sündenböcken gemacht.

Ihretwegen, so heißt es vielerorts, müssen wir alle den Gürtel enger schnallen. Darüber, dass Großkonzerne Jahr für Jahr Milliarden an Steuern hinterziehen, spricht kaum jemand. Darüber, dass sich immer mehr Reichtum in immer weniger Händen konzen­triert, während wir uns um die Krümel prügeln sollen, hört man wenig. Darüber, dass deutsche Rüstungsschmieden sich an Waffenexporten in Krisen- und Kriegsgebiete eine goldene Nase verdienen, stört sich kaum jemand.

Aber es geht doch um Kommunalwahlen …

Kommunalpolitik ist abhängig von der „großen Politik“. Wenn in den nächsten Jahren 120 Milliarden Euro für Aufrüstung ausgegeben werden sollen, von den Kosten deutscher Kriegseinsätze ganz zu schweigen, stehen sie nicht mehr für den Bau günstiger Wohnungen oder den Ausbau von kostenlosen Kita-Plätzen zur Verfügung.

Hier wird deutlich, in wessen Interesse Politik gemacht wird. Deshalb wissen wir auch, wo das Geld zu holen ist das uns fehlt. Wir kämpfen für Abrüstung, damit die Kommunen nicht zu kurz kommen! Wir sind für eine echte Steuerreform, die das Geld bei den Konzernprofiten und Großverdienern beschafft.

Immer werden wir uns offenen oder verdeckten Privatisierungen widersetzen. Denn: Privatisierung ist Enteignung unseres Gemeineigentums.

Als Kommunisten schielen wir nicht auf Posten und Positionen. Der Hetze setzen wir die Solidarität entgegen. Wir kämpfen für eine soziale Politik – unabhängig von Wahlterminen. Menschen sollen gehört werden, zu Wort kommen und nicht nur alle paar Jahre einen Wahlzettel ausfüllen. Wir sind gegen Geheimpolitik und Vetternwirtschaft, wir legen offen, was hinter den Kulissen im Parlament passiert. Mitglieder der DKP kandidieren bei den Kommunalwahlen auf der Liste der Partei „Die Linke“. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden Parteien auf kommunaler Ebene wird fortgesetzt. Kommunisten kämpfen im Kleinen wie im Großen. Unsere Interessen, die der Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land, werden wir nur gemeinsam gegen die Banken und Konzerne durchsetzen können. Gemeinsam, egal welcher Herkunft, egal welchen Alters oder Geschlechts.