Importverbot

Nach Polen und Ungarn hat auch die Slowakei ein Importverbot für ukrainisches Getreide verhängt. Das gab Landwirtschaftsminister Samuel Vlcan am Montag nach einer online durchgeführten Regierungssitzung bekannt. Im Unterschied zu Polen erlaube man aber weiterhin den Transit durch die Slowakei in Drittländer, so Vlcan.

Neben Getreide dürfen auch zahlreiche andere Agrarprodukte aus der Ukraine nicht mehr auf den slowakischen Markt gebracht werden. Dazu gehören Zucker, Trocken-Tierfutter, Saatgut, Hopfen, Leinen und Hanf, Obst und Gemüse in roher wie auch verarbeiteter Form, Wein und andere alkoholische Produkte sowie Honig.

Das Landwirtschaftsministerium begründete die Entscheidung damit, dass alle anderen gesetzlichen Möglichkeiten zur Regulierung ukrainischer Agrarprodukte ausgeschöpft seien. Dass die ukrainischen Landwirte ihre Produkte zollfrei in die EU bringen dürfen, habe ursprünglich den Sinn gehabt, den Weitertransport in Drittländer zu erleichtern. Stattdessen würden diese billigeren Produkte den Markt an die Ukraine grenzender EU-Länder wie der Slowakei destabilisieren.

Zuvor hatte Vlcan mitgeteilt, dass die Verarbeitung und der Verkauf von ukrainischem Weizen verboten worden sei, weil darin in der EU verbotene Pestizide nachgewiesen worden seien.

Zuletzt hatten Polen und Ungarn die Einfuhr von Getreide und weiteren Lebensmitteln aus der Ukraine verboten. Landwirte in mehreren östlichen EU-Staaten sehen sich durch den im Zuge des Krieges ermöglichten zollfreien Import großer Mengen ukrainischen Getreides unverhältnismäßiger Konkurrenz ausgesetzt.

Die EU-Kommission sieht von Ungarn und Polen verhängte Importverbote kritisch. Eine Sprecherin betonte am Montag auf Nachfrage, dass Handelspolitik unter die ausschließliche Zuständigkeit der EU falle und daher einseitig ergriffene Maßnahmen nicht akzeptabel seien.