Im Kampf gegen Kapital und Faschismus

Am 12. Januar 1936 gründete sich die Front Populaire in Frankreich. Die französische Volksfront errang durch ihren Wahlsieg vom April/Mai die Mehrheit der Stimmen im Land. Die Regierung Blum übernahm die politischen Geschäfte. Die KPF trat – in Befolgung strenger Vorgaben des VII. Komintern-Kongresses für Regierungsbeteiligungen – in diese nicht ein, unterstützte aber die progressiven Maßnahmen des Kabinetts. Die neue Regierung verwirklichte zunächst den überwiegenden Teil der allgemeindemokratischen Forderungen des Volksfrontprogramms: Die Vierzigstundenwoche wurde eingeführt, das Lohnniveau bedeutend erhöht, die Stellung der Gewerkschaften in den Betrieben wurde gestärkt, den Bauern stabile Getreidepreise gesichert, die Banque de France, die Eisenbahnen und ein Teil der Rüstungsindustrie wurden verstaatlicht usw. All dies wirkte zunächst sehr mobilisierend auf die Entwicklung in einer ganze Reihe anderer Länder.

Monate später unterstützte die französische Regierung unter Blum jedoch gemeinsam mit Großbritannien die „Nichteinmischungspolitik“ –, die das benachbarte republikanische Spanien traf: Eine wesentliche Folge dieser Politik war, dass der Kampf der Volksfront in Spanien stark erschwert, ihre Versorgung mit Waffen stark eingeschränkt wurde. Die Lieferung von Waffen sowie weitere massive Unterstützung aus Rom und Berlin für die Franco-Putschisten wurde jedoch nicht unterbunden …

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In Spanien bildete sich die Frente Popular, die Manuel Azaña führte (ab Mai 1936 spanischer Staatspräsident) nur wenige Tage nach der Front Populaire – auch weil sich herausgestellt hatte, dass die Aktionseinheit der Arbeiterparteien allein im Kampf gegen Kapital und Faschismus wie beispielsweise im Oktober 1934 in Asturien nicht mehr ausreichte, nach massivem Widerstand gegen die Reaktion und Aufständen – am 15. Januar.

Bereits am 16. Februar 1936 gab es bei den Parlamentswahlen einen eindeutigen Sieg des Volksfrontbündnisses. Ein überraschender Erfolg? Für die Rechten sehr wohl.

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Im April des Jahres 1931 war die siebenjährige Generalsdiktatur unter Primo de Rivera und Dámaso Berenguer zusammengebrochen. Mit ihr fiel die Monarchie. 1947 wurde Spanien wieder Königreich, noch etwa 30 Jahre, aber ohne einen König …

Bei den Gemeindewahlen am 12. April 1931 erhielten die republikanischen und die linksorientierten Parteien in den meisten Städten des Landes die Mehrheit. König Alfonso XIII. dankte am 14. April 1931 ab. Nach den Parlamentswahlen vom 28. Juni 1931, die eine republikanische Mehrheit in den Cortes, im spanischen Parlament, erbrachten, kam eine gemäßigte republikanische Regierung zur Macht, vertreten durch Männer wie Manuel Azaña.

Die spanischen Anarchisten, zahlenmäßig so stark wie die Sozialisten, lehnten es grundsätzlich ab, sich an der Parlaments- und Regierungsarbeit zu beteiligen. Sie setzten stattdessen auf „direkte Aktion“.

Die Kommunistische Partei Spaniens konnte schon auf Grund ihrer damaligen Mitgliederzahl (ca. 3 000) noch keine große Rolle spielen.

Die Republikaner übernahmen den alten Staatsapparat mit all seinen königstreuen Beamten und den meist reaktionären Militärs. Man blieb inkonsequent. Besonders im Hinblick auf die Führung der Armee (die Macht des Militärs sollte eingeschränkt werden), die Verwaltung, die Vorherrschaft der Kirche. Die republikanische Regierung nahm eine Reihe von Reformen in Angriff, setzte sie aber nicht energisch genug durch.

Nicht zuletzt mussten auch die Beziehungen zwischen der republikanischen Zentralregierung und den verschiedenen Völkergruppen geregelt werden. Galicier, Basken, Katalanen, ja selbst Valencianer forderten Anerkennung ihrer regionalen Besonderheiten und autonomen Rechte, die sie aus Geschichte und wirtschaftlicher Stellung ableiteten. Unter den monarchistischen Regierungen waren diese Forderungen stets verweigert worden. Aber auch die republikanische Regierung brauchte Zeit, bis sie wenigstens den Katalanen am 9. September 1932 durch Erlass des Katalanischen Statuts eine eigene Regierung, einen eigenen Präsidenten und ein eigenes Parlament gewährte.

Das lange Zögern der republikanischen Regierung bei der Verwirklichung vieler ihrer Reformen führte bei den Neuwahlen im November 1933 zu einem Rechtsruck.

Die neue reaktionäre Mehrheit im Parlament ließ unter dem Führer der „Radikalen Partei“, Alejandro Lerroux, eine Regierung bilden, die alle Reformen zunächst aussetzte und später ganz aufhob. Und sie setzte auf die entschiedene Unterdrückung der Opposition.

Es folgten die zwei „schwarzen Jahre“, die als „Bienio negro“ in die Geschichte der Republik eingingen. In diesen Jahren hörte der Widerstand nie auf. Neue Allianzen in der Linken und mit Bündnispartnern wurden „geschmiedet“. Teilweise auch während der gemeinsamen Haft im Gefängnis.

Bereits im Sommer 1935 hatte die Kommunistische Partei Spaniens die Bildung eines antifaschistischen Volksblockes mit folgenden Hauptzielen vorgeschlagen: Demission der Regierung, Auflösung der Cortes und Neuwahlen; Amnestie für die politischen Gefangenen und Aufhebung der Todesstrafe, Wiederherstellung der demokratischen Freiheiten; Enteignung des Großgrundbesitzes und kostenlose Übergabe des Bodens an Landarbeiter und Bauern; Wiederherstellung der Selbstbestimmungsrechte für Katalonien, des Baskenlandes, Galiciens sowie Entlassung von Spanisch-Marokko aus der Kolonialherrschaft; Steuersenkungen zugunsten von Bauern, Handwerkern sowie kleinen Geschäftsleuten und Industriellen; Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter und Einführung von Arbeitslosenunterstützung; Säuberung der Armee und Auflösung aller faschistischen Organisationen.

Im Sommer 1935 war die Regierung unter Lerroux auf Grund eines Korruptionsskandals unter großen Druck geraten (und musste – anders als die gleichfalls durch Korruptionsskandale diskreditierte der PP unter Mariano Rajoy, Ministerpräsident von 2011 bis Anfang 2016 – damals zurücktreten). Neuwahlen wurden durch den Präsidenten Alcála Zamora angesetzt, der eine Übergangsregierung mit der Hoffnung einsetzte, das Regime zu retten.

Unterzeichner des Volksfrontabkommens, das am 15. Januar 1936 zur Bildung der Frente Popular führte, waren die PSOE (Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens), die KPS (Kommunistische Partei Spaniens), die Syndikalistische Partei, die UGT (Allgemeine Arbeiter-Union), Union Republicana, Linke Republikaner, Förderationen von Jungsozialisten sowie Jungkommunisten, POUM (Arbeiterpartei der Marxistischen Vereinigung).

Doch das Bündnis zwischen diesen unterschiedlichen Kräften erwies sich in der Folgezeit als „Bündnis“ zwischen sehr widersprüchlichen Kräften …