Im Fokus der Naziszene

Rund 700 Nazigegner haben am vergangenen Samstag in Dortmund gegen Nazigewalt protestiert. Eine Woche zuvor war ein 24 Jahre alter Antifaschist von drei vermummten Personen gezielt angegriffen und durch einen Messerstich verletzt worden (UZ berichtete). Die Demonstration, die in den Stadtteil Dorstfeld führte, wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Am Rande der Proteste versuchten Neofaschisten, die Protestierenden zu provozieren.

Der Essener Rechtsanwalt Jasper Prigge, der den 24-Jährigen vertritt, kritisierte die Dortmunder Behörden: „Auch bei Polizei und Justiz muss ankommen, dass die zunehmende rechte Gewalt ein großes Problem ist, dem konsequent begegnet werden muss. Es gibt zum Beispiel zahlreiche Haftbefehle gegen Neonazis, die nicht vollstreckt werden, weil die Täter untergetaucht sind“, sagte Prigge.

Wolfgang Richter, Vorsitzender der DKP Dortmund, übte erneut Kritik an den Dortmunder Beamten. Der Polizei liege die Anzeige eines jungen Antifaschisten vor, „der am helllichten Tag in der Innenstadt West von einer dreiköpfigen Gruppe überfallen und durch Messerstiche verletzt wurde“. „Die Gruppe zeigte alle Zeichen einer kriminellen Vereinigung in ihrem ‚Kampf um die Straße‘ – Gewalttätigkeit, Masken, Waffen. Offenbar stand der Überfallene im Fokus der Dortmunder Naziszene – er war bereits zwei Wochen zuvor überfallen worden“, stellte er klar. „Es würde große Mühe kosten, darin keine Überfälle von Nazis zu sehen“.

Richter wies in diesem Zusammenhang auf eine Pressemitteilung der Polizei hin, in der diese über ihre letzte Razzia in der Nordstadt berichtete. „Mit 250 Einsatzkräften wurden von 12 Uhr bis 0 Uhr an insgesamt 20 verschiedenen Kontrollstellen 468 Personen und 2 744 Fahrzeuge kontrolliert: Fünf Personen wurden festgenommen, 194 Fahrzeuge wurden beanstandet und 186 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. In einem Fall wurde vermutliches Diebesgut aufgefunden und sichergestellt.“ Das rieche nach großem Erfolg, als wäre Wahlkampf. Am Abend war auch der Polizeipräsident vor Ort: „Die Polizei bleibt in der Nordstadt zur konsequenten Durchsetzung des Rechtsstaats am Drücker.“

„Die Antifaschisten und Antifaschistinnen fordern erneut, dass die Polizei in der Stadt ‚zur konsequenten Durchsetzung des Rechtsstaats‘ gegenüber Nazi-Gewalttätern und -Organisationen eingesetzt wird, wirkungsvoll vorgeht, aufklärt und die Menschen vor den Totschlägern schützt“, erklärte Richter weiter.