ICAN stärkt – Mützenich den Rücken

Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung neuer Atombomber. Ab 2025 soll das bisherige Trägersystem für die in Büchel stationierten Atombomben, der Tornado, ersetzt werden. Die Entscheidung im Verteidigungsausschuss des Bundestages wird laut „Internationaler Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) für das zweite Quartal 2020 erwartet. Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung von 90 neuen Euro-Fightern sowie 45 US-amerikanischen F-18-Kampfjets. 30 der neuen Kampfjets sind für die Aufrechterhaltung der sogenannten technisch-nuklearen Teilhabe der NATO vorgesehen.

In einem Offenen Brief fordert ICAN Rolf Mützenich auf, sich gegen neue Kampfflugzeuge für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen einzusetzen. Mützenich ist Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und hatte sich für ein Ende der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland ausgesprochen. In einer an die SPD-Bundestagsfraktion gerichteten Petition fordert ICAN zudem, die Anschaffungskosten für die 45 F-18-Kampfjets von geschätzt 12,5 Milliarden Euro für die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger in der „Corona-Krise“ aufzuwenden. Über 17.000 Menschen haben diese Forderung auf der Petitionsplattform „WeAct“ bisher unterschrieben (Stand 19. Mai).

Auch der Bundesausschuss Friedensratschlag unterstützt die Petition. „Ab 2024 sollen die in Büchel zurzeit lagernden 20 Fallbomben so runderneuert sein, dass sie präzise ins Ziel gelenkt und gegen unterirdische Verbunkerungen eingesetzt werden können. Dieses aggressive NATO-Konzept erhöht die Gefahr eines Atomkrieges in Europa immens“, so Lühr Henken und Willi van Ooyen vom Bundesausschuss in einer Stellungnahme.
(weact.campact.de/petitions/atombomber-nein-danke)