Hungern oder Frieren?

„Familien, die von einem kleinen Einkommen oder von Sozialleistungen leben müssen, droht in diesem Jahr das Frieren unter dem Weihnachtsbaum.“ Das erklärte Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VDK, am 2. Dezember. Für diese Familien bedeute die Energiepreisentwicklung, entweder weniger Geld für Lebensmittel und Kleidung zur Verfügung zu haben oder im Winter ihre Wohnung nicht angemessen warmhalten zu können. Auch die Pandemie trage zu explodierenden Abschlussrechnungen bei: „Die Menschen mussten mit ihren Kindern aus Infektionsschutzgründen lange zu Hause bleiben und haben deswegen natürlich mehr Energie verbraucht.“

Die Regelsätze in den Sozialleistungen decken die tatsächlichen Energiekosten längst nicht mehr ab. Hinzu kommen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und vielen anderen Gütern des täglichen Bedarfs. Die neue Regierung unter einem sozialdemokratischen Kanzler hat „Hartz IV“ umbenannt, an der Armut per Gesetz hält sie fest. Es ist höchste Zeit, dass der Widerstand gegen diese Verarmungspolitik auf die Straße kommt. Dazu will die DKP mit ihrer Kampagne für einen Energiepreisstopp beitragen. Im Rahmen der Kampagne wird sie auf der Straße und online Unterschriften unter folgende Forderungen sammeln:

• Für einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen. Das umfasst Strom-, Gas-, Öl- und Benzinpreise
• Für das Verbot von Strom- und Gassperren
• Für einen Energiezuschlag für Haushalte mit Bezug von Sozialleistungen
• Energiekonzerne gehören in die Öffentliche Hand.