Hoch die Internationale Solidarität

Der 23. Parteitag der DKP fand unter großer internationaler Beteiligung statt. Vertreten waren die Botschaften der Republik Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Sozialistischen Republik Vietnam. Die Vertreterin der Botschaft der Volksrepublik China musste ihre Teilnahme leider absagen. Wegen des Corona-Virus nehmen Mitarbeiter der Botschaft, die vor Kurzem in China waren, nicht mehr an Großveranstaltungen teil. Eingeladen hatte die DKP – auch mit Blick auf das im August stattfindende Pressefest – neben der Kommunistischen Partei Luxemburgs und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande – Schwesterparteien, die auch in Deutschland Strukturen unterhalten. Der Einladung wurde gerne gefolgt und der Parteitag konnte die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunistischen Partei Britanniens, der KP Chiles, der KKE aus Griechenland, der Irakischen KP, der Tudeh-Partei des Iran, der Libanesischen KP, der KP Israels, der Palästinensischen Volkspartei, der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas, der Peruanischen KP, der Portugiesischen KP, der KP Spaniens, der Syrischen KP, der KP der Türkei und der illegalen KP der Türkei begrüßen. Zudem erreichten den Parteitag über 30 Grußbotschaften aus dem Ausland.

Robert Griffiths, Genralsekretär der Kommunistischen Partei Britanniens (CPB), überbrachte die Grüße des Exekutivkomitees und der Mitglieder der Kommunistischen Partei Britanniens, die sich freuen, jetzt endlich nicht mehr in der EU zu sein. „Beim Referendum 2016 haben wir uns an der Seite der Mehrheit der Linken in Britannien für den Austritt aus der Europäischen Union eingesetzt. Vertut euch nicht, Genossen, das Ergebnis dieses Referendums – zugunsten des ‚Brexit‘ – war eine große Niederlage für die britische herrschende Klasse.“

Zissis Lymperidis, Mitglied des Sekretariats des ZK der KKE, übermittelte dem Parteitag die herzlichsten Grüße aus Griechenland. Er ging auf die Entwicklung des Kampfes der Arbeiterklasse ein, an der auch die in Deutschland lebenden griechischen Kommunistinnen und Kommunisten beteiligt sind. „Unser Rüstzeug ist unsere Strategie, der Kampf für den Sturz des Kapitalismus, für den Sozialismus. Wesentliche Werkzeuge bei diesem Bestreben sind die Wiederformierung der Arbeiterbewegung, die Stärkung der klassenbewussten Bewegung, der Kämpferischen Arbeiterfront, der PAME, und der Aufbau des gesellschaftlichen Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse, den kleinen und mittleren Bauern, den Selbstständigen der Städte, unter Beteiligung der Frauen und der Jugend aus den Volksschichten.“

Der Parteitag hatte neben dem Leitantrag auch eine Reihe von Anträgen zur Internationalen Arbeit der DKP zu behandeln. Nachdem der 22. Parteitag die Nichtbehandlung des Internationalen Antrags beschlossen hatte, stimmte der 23. Parteitag mit deutlicher Mehrheit für den Antrag, der die Grundlage für die Arbeit der Internationalen Kommission des Parteivorstands bildet. Da mit der Annahme des Antrags Streitfragen innerhalb der DKP wie die zur Einschätzung der Volksrepublik China nicht abgeschlossen sind, beschloss der Parteitag auch einen Antrag, der den Parteivorstand beauftragt, die Debatte um die Errungenschaften Chinas, aber auch die Problematiken des von der Volksrepublik eingeschlagenen Wegs fortzuführen und zu organisieren.

Bestandteil des Internationalen Antrags ist auch ein Abschnitt zur Solidarität mit Kuba. Da ein zusätzlicher Antrag keine Konkretisierung der Solidaritätsarbeit – zum Beispiel ein bestimmtes Projekt – enthielt, wurde er nicht beschlossen. Antragskommission und Delegierte betonten, dass dies kein Ausdruck mangelnder Solidarität mit Kuba sei. Allerdings wolle man auch kein Ranking erstellen, welcher Weg zum Sozialismus der beste ist. Dass dies keine leeren Beteuerungen waren, zeigte die Zustimmung zu dem Initiativantrags des Parteivorstands zur Solidarität mit Venezuela und Kuba. Für beide will die DKP bis zum Jahresende je 10.000 Euro sammeln, in Kuba wird das Geld in den Aufbau eines Studienzentrums zu Leben und Werk Fidel Castros fließen. Auf dem Parteitag wurden nach Beschluss des Antrags 2.160 Euro und 20 Schweizer Franken für die Internationale Solidarität gesammelt. Zusätzlich gab es eine Einzelspende von 1.500 Euro für die Solidarität mit Kuba. Am Vortag hatte Ramón Ripoll, Botschafter der Republik Kuba, der dem gesamten Parteitag beiwohnte, den Delegierten das Grußwort der Abteilung für Internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Kubas überbracht. Diese versicherte: „Unser Volk, das sowohl die erhöhte subversive Aktivität als auch eine zu Unrecht seit 60 Jahren bestehende völkermörderische Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade bedrückt (…) bestätigt erneut unseren Freunden der DKP, dass wir diese neue aggressive Eskalation besiegen und eine souveräne, unabhängige, demokratische, sozialistische, erfolgreiche und nachhaltige Nation als treue Anhänger des unbesiegten Kommandanten Fidel weiter aufbauen werden. Wir nutzen diesen Anlass, um uns für die historische Solidarität der Deutschen Kommunistischen Partei mit unserer Revolution zu bedanken.“ Der Parteitag antwortete ihm mit stehenden Ovationen.