Wer soll das bezahlen?
Die Schuldenbremse – 2009 auf Wunsch von Unionschristen und Sozialdemokraten im Grundgesetz verankert – soll am 18. März fallen. Keinerlei Beschränkung soll es danach für Aufrüstungsprogramme geben. Um …
„ReArm Europe“ füllt die Kassen der US-Rüstungsindustrie
Seit Jahrzehnten predigt man uns: „Wir müssen sparen!“ Plötzlich wirft Europa mit den Milliarden um sich, als gäbe es kein Morgen. Wie schon die 100 Milliarden, …
Vorfahrt für die Bundeswehr?
Deutschland wird gemeinhin als Drehkreuz für die NATO bezeichnet, über das militärische Güter an die „Ostflanke der Allianz“ verlegt werden sollen. Die Deutsche Gesellschaft für …
29 starke Frauen – den „Unken“ zum Trotz
Ihre Geschichte beginnt mit einer zufälligen Entdeckung. Ein Kollege hatte seinen Lohnstreifen am Arbeitsplatz liegen gelassen, gut sichtbar. Eine Kollegin warf einen Blick darauf und …
Dem Frieden verpflichtet: Der sowjetische Wirtschaftswissenschaftler Sergej Tjulpanow (zweiter von rechts) diskutiert mit Studentin Petra Genz (links), Bärbel Schindler-Saefkow (zweite von links), Hartmut König (Bildmitte) und dem Sekretär des Zentralkomitees der SED, Albert Norden (rechts), auf dem Weltkongress der Friedenskräfte in Moskau am 26. Oktober 1973. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-M1026-030 / Koard, Peter / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Dem Frieden verpflichtet: Der sowjetische Wirtschaftswissenschaftler Sergej Tjulpanow (zweiter von rechts) diskutiert mit Studentin Petra Genz (links), Bärbel Schindler-Saefkow (zweite von links), Hartmut König (Bildmitte) und dem Sekretär des Zentralkomitees der SED, Albert Norden (rechts), auf dem Weltkongress der Friedenskräfte in Moskau am 26. Oktober 1973. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-M1026-030 / Koard, Peter / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Zwischen Kollaboration und Konfrontation
Die internationalen Verhältnisse befinden sich in einem rasanten, widerspruchsvollen Veränderungsprozess“, heißt es in den Leitgedanken zur Vorbereitung des 26. Parteitags der DKP. Dort wird vor allem …
Pflegekräfte an der Heimatfront
Die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden muss, war kein Ausrutscher. Sie entspricht vielmehr dem neuen Leitbild der Bundesregierung – dem Primat …
Rigoros gegen den Abstieg des Imperiums
„es klang nach Vollendung noch ehedie Amtszeit begonnen hattemißlungen war ihm nur der Kußseiner Gattin First Lady die ihnden Untoten von allen gefürchtetmit ihrem schwarzen …
Litauen-Brigade – überflüssig und gefährlich
Zielstrebig baut Deutschland seine militärische Präsenz in Litauen mit Kampfverbänden aus. Nach Stationierungen in den Jahren 1914, 1938 und 1941, die bekanntlich in Niederlagen endeten, haben …
Neue Kompromisslosigkeit
In der turbulenten letzten Bundestagssitzung dieser Legislaturperiode kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Recht die forcierte Zusammenarbeit zwischen Union, FDP und AfD. Dass er dabei …
Nicht nur der Käfer ist in der Krise. Die deutsche Automobilindustrie ist von sinkender Nachfrage getroffen und hat verpasst, auf neue Technologie umzustellen: alternative Antriebe und autonomes Fahren. (Foto: Moxmarco / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Nicht nur der Käfer ist in der Krise. Die deutsche Automobilindustrie ist von sinkender Nachfrage getroffen und hat verpasst, auf neue Technologie umzustellen: alternative Antriebe und autonomes Fahren. (Foto: Moxmarco / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Übergang zur Kriegswirtschaft?
Am vergangenen Wochenende hielt im Rahmen der 10. PV-Tagung in der Leverkusener Karl-Liebknecht-Schule Stephan Müller ein gemeinsam mit Conny Renkl verfasstes Referat zu den Problemen …
Befreiung
Die Rote Armee begann am 12. Januar 1945 ihre Weichsel-Oder-Operation. Innerhalb von zwei Wochen legte sie 480 Kilometer zurück. Teil der Operation war die Befreiung des Konzentrations- …
Auschwitzlügen
Man braucht keine Glaskugel, um zu wissen, was in der am 29. Januar stattfindenden Gedenkstunde des Bundestags zur Befreiung des KZ Auschwitz gesagt werden wird. Neben …
Laufendes Band des Todes
Zu bestimmten Jahrestagen erfolgt die Feststellung mit dem Gestus von Betroffenheit: Die Gaskammern und Krematorien von Auschwitz wurden einzig zur Vernichtung der Juden errichtet und …
In den Trümmern der alten Gesellschaft
Der Ruß an den unverputzten Ziegelwänden der Wilhelm-Studios im Berliner Stadtteil Reinickendorf zeugt noch davon, wofür die Hallen vor über 120 Jahren errichtet worden waren: Bis …
Feiern, kämpfen, vorwärtsschreiten
Direkt im Anschluss an die Rosa-Luxemburg-Konferenz versammelte sich die DKP am gleichen Ort zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung. Rund 350 Kommunistinnen und Kommunisten waren gekommen. Gemeinsam blickten …