Heraus zum 1. Mai: Trotz Corona – Wir sind sichtbar!

„Solidarisch ist man nicht alleine!“ – Dieses Motto des DGB zum diesjährigen 1. Mai teilen wir uneingeschränkt. Es galt aber auch schon vor Corona und es wird erst recht nach Corona gelten. Wir teilen jedoch nicht die Herangehensweise, alle öffentlichen Veranstaltungen abzusagen und den 1. Mai nur virtuell stattfinden zu lassen. Wir rufen dazu auf, auch an diesem 1. Mai die vielfältigen Interessen und Forderungen der Arbeiterklasse auf die Straße zu tragen – aber unter Corona-Bedingungen mit Abstand von mindestens 1,5 Metern.

Wir rufen, auch als aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, dazu auf,

• wenn möglich angemeldete öffentliche Kundgebungen an den traditionellen Orten des 1. Mai durchzuführen,
• öffentlich sichtbar unsere Fahnen und Transparente an Fenstern und Häusern zu befestigen,
• zusammen mit der Familie oder mit einer Kollegin oder einem Kollegen – im Rahmen des Infektionsschutzes – mit unseren Fahnen oder Transparenten auf die Straße zu gehen
• an den Mai-Aktionen des DGB und der Mitgliedsgewerkschaften teilzunehmen, auch virtuell.

Wir unterstützen die Kolleginnen und Kollegen, die bundesweit zu Aktionen am 1. Mai aufrufen:
heraus-zum-ersten-mai-2020.de

Unsere Forderungen sind:

Die Bundesregierung hält auch in der „Corona-Krise“ daran fest, die Rüstungsausgaben bis 2024 nach den Vorgaben der NATO auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das bedeutet eine Verdopplung.

Wir sagen: Abrüsten statt aufrüsten. Wir brauchen das Geld für Soziales, Bildung und Kultur!

Es werden Hunderte Milliarden Euro zur Sicherung der Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Davon profitieren im Wesentlichen die Banken und Konzerne. Die Zeche sollen Arbeiter, Angestellte und Kleingewerbetreibende zahlen. Zu befürchten ist, dass die Arbeiterklasse auch nach Corona die Lasten tragen muss, während die Konzerne Dividenden an die Aktionäre zahlen.

Wir sagen: Sicherung der Arbeitsplätze, Sonderabgabe auf hohe Einkommen und Vermögen, Gewinnabschöpfung bis hin zur Vergesellschaftung der großen Konzerne!

Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht werden faktisch außer Kraft gesetzt. Der Schutz der Wohnung wird aufgehoben. Umfassende Handy-Überwachung und der Einsatz der Bundeswehr für hoheitliche Aufgaben des Staates sollen durchgesetzt werden. Parlamentarische Kontrolle wird teilweise beseitigt. Was im Rahmen der Notstandsgesetze bisher nur für den Kriegsfall galt, soll in Friedenszeiten erprobt und möglich gemacht werden.

Wir sagen: Hände weg von unseren demokratischen Rechten, Hände weg vom Grundgesetz!

Das Gesundheitswesen wurde in den letzten Jahrzehnten gezielt der kapitalistischen Verwertung unterworfen. Die Gesundheit ist zu einer Ware geworden, mit der private Betreiber Profite und Dividenden erwirtschaften. Schon vor Corona war die Situation in den Krankenhäusern katastrophal, Corona hat sie verschärft. Zu befürchten ist, dass nach Corona weitergemacht wird, als wäre nichts geschehen.

Wir sagen: Überführung des Gesundheitsbereiches in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle!

Corona ist eine weltweite Pandemie. Betroffen sind alle Länder dieser Welt. Dennoch halten die imperialistischen Staaten an den Sanktionen gegen Iran, Syrien, Russland, Kuba, Venezuela und weitere Staaten fest. Sie sind direkt für die Toten in diesen Ländern verantwortlich. Die Bundesregierung verweigert darüber hinaus die enge Zusammenarbeit mit China und schlägt Hilfsangebote aus und diffamiert kubanische, chinesische und russische Ärztebrigaden.

Wir sagen: Weg mit den Sanktionen und Hoch die internationale Solidarität

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Wir sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen. Auch dafür werden wir am 1. Mai öffentlich sichtbar sein!