Heran an die Klasse

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratung stand die Vorbereitung des 25. Parteitags, der für den 17. bis 19. März 2023 nach Gotha einberufen wurde. Der Kongress soll sich der Wiederverankerung der Partei in der Arbeiterklasse widmen. „Heran an die Klasse“ soll das Markenzeichen des Parteitags sein, betonte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in seinem Referat mit dem Titel „Arbeiterklasse, Arbeiterbewegung heute und Aufgaben der DKP als Partei der Arbeiterklasse“.

Ohne die besondere Rolle des Kerns der Arbeiterklasse – Arbeiter und Angestellte der Großbetriebe der materiellen Produktion – zu relativieren, nannte Köbele einen zweiten Bereich mit wachsender Bedeutung im Klassenkampf. Dabei gehe es um Branchen, in denen sich die Widersprüche im staatsmonopolistischen Regulierungsmodell immer weniger deckeln lassen. Das sei im Gesundheits- und Bildungswesen der Fall, in der Frage des Wohnens, der Energie- und der Verkehrspolitik. Kämpfe in diesen Bereichen ergriffen weit über die jeweilige Branche und ihre Beschäftigten hinaus Menschen, öffneten ihnen die Augen, dass die Interessen des Kapitals ihren eigenen entgegenstünden. „Beispielhaft erleben wir das im Gesundheitswesen und aktuell beim Kampf um einen Tarifvertrag Entlastung an den Unikliniken in NRW“, so Köbele. Die kommenden Tagungen des DKP-Parteivorstandes beschäftigen sich in Vorbereitung des 25. Parteitages mit eben diesen Kampffeldern, in denen es zu Brüchen des Massenbewusstseins mit der Integrationsstrategie der Herrschenden kommen kann.

Der Parteivorstand beschloss zudem die Weiterführung der Diskussion um die Volksrepublik China mit dem Ziel, dem 25. Parteitag ein Dokument „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen Kräfteverhältnisse“ vorzulegen. Zudem wurde Björn Blach, Mitglied der Bildungskommission des Parteivorstandes und der UZ-Redaktion, zum Leiter der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen gewählt.

Mit aktuellen Fragen – dem Kampf um Frieden und gegen das Verarmungsprogramm der Bundesregierung – und der Auswertung des 24. Parteitages befasste sich Wera Richter, Stellvertretende Vorsitzende der DKP, in einem zweiten Referat. Der 24. Parteitag hatte sich im Mai mit dem Krieg in der Ukraine befasst. Bei großer Einigkeit über die Vorgeschichte der Eskalation, die Rolle der NATO als Aggressor, die Aufgaben der Friedensbewegung und die Forderung nach Frieden mit Russland und China gibt es auch in der DKP unterschiedliche Standpunkte zur Bewertung des Krieges. Die Positionen – sie reichen von einem Verteidigungskrieg bis zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg – wurden in einem Beschluss „Nein zum Krieg! Hochrüstung stoppen! Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden geht nur mit Russland und China!“ festgehalten. Die Debatte wird nun zunächst in einer UZ-Diskussionstribüne fortgeführt. (Siehe Seite 13)

Natürlich beriet der Parteivorstand über das UZ-Pressefest, das am 27. und 28. August in Berlin stattfindet. Es bleiben nur noch wenige Wochen für Vorbereitung und Mobilisierung. „Nicht nur wir brauchen das Fest“, so Köbele in seinem Schlusswort. Ein Fest des Friedens und der Solidarität mitten in Berlin, das sei ein wichtiger Treffpunkt für Friedenskräfte und eine Riesenchance, um die DKP und ihre Inhalte auch Freunden und Interessierten im Osten des Landes näher zu bringen. Eine Aufgabe, die auch nach dem Erfurter Parteitag von „Die Linke“, wo friedenspolitische Positionen weiter zurückgedrängt wurden, von Bedeutung ist.

Doch zunächst heißt es: „Wir zahlen nicht für eure Kriege!“ Auch der Parteivorstand der DKP ruft zur bundesweiten Friedensdemonstration am 2. Juli in Berlin (14 Uhr, Bebelplatz) auf. Patrik Köbele wird dort neben einem Vertreter von Pax Christi und weiteren auf der Abschlusskundgebung sprechen.

Die Referate der 1. PV-Tagung werden in Kürze auf unsere-zeit.de und in „DKP-Intern“ zum Download im Mitgliederbereich von dkp.de veröffentlicht.