Heizung, Brot und Frieden
„Watt’n dit hier?“
Die Lichtenberger staunten nicht schlecht über die Versammlung am letzten Adventssamstag. Gegenüber dem Haupteingang des Tierparks baute das Berliner Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“ seine Pavillons auf, dampfte der Kaffee…
Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!
„Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!“ – unter diesem Motto demonstrierten rund 100 Menschen am 17. Dezember durch die Dortmunder Innenstadt. Aufegrufen hatte das Bündnis „Genug ist genug“. Ziel der…
Für die sofortige Einstellung der Ermittlungsverfahren
Gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker ist ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Bücker ist Mitglied der Kommunistischen Plattform der Partei „Die Linke“ und Betreiber des „Coop Anti-War Café“ in Berlin-Mitte. Hintergrund…
Duschzeit und Waschlappen
Es ist soweit, die erste Folge des Podcasts „Talking Disco – Die Verhältnisse müssen tanzen!“ der DKP Baden-Württemberg ist online. In Folge Nummer 1 spricht einer aus der Stadt mit…
Traurige Weihnachten
Von „Oben“ wird wohl nichts kommen (Foto: Robert Nunnally / Flickr / CC BY 2.0)
Wie niedrig inzwischen die Erwartungen hinsichtlich der Kaufkraft der Masse der Bevölkerung sind, machte eine Umfrage nach dem dritten Adventssamstag klar: Fast 60 Prozent der dort befragten rund 400 Händler…
Hunger nach Austausch
Mehr Interessenten als Sitzplätze: Gut 350 Aktive der Friedensbewegung haben am 11. und 12. Dezember auf dem Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel über Lösungen für den Ukraine-Krieg, die Entstehung einer neuen multipolaren…
Schuften bis zum Umfallen
Der Umgang mit Worten gehört nicht gerade zu den Stärken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Mit Begriffen ist es noch schwieriger, denn Begriffe sind Worte, bei denen man sich etwas…
Gegen die Heuchelei
Lohn-Preis-Spirale? Frieren gegen Putin? Gegen solche und andere Märchen wendet sich die SDAJ seit Mitte Oktober mit ihrer Preisstopp-Kampagne. Darüber sprach UZ mit der SDAJ-Bundesvorsitzenden Andrea Hornung. UZ: Treffen die…
Antifaschist angezeigt
Gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker ist ein Ermittlungsverfahren nach Paragraph 140 Strafgesetzbuch (StGB) eingeleitet worden. Der Paragraph ahndet die „Belohnung und Billigung von Straftaten“ mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe…
Heimatfront aufrüsten
2004 aus der Taufe gehoben, führte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den ersten 18 Jahren seiner Existenz ein Schattendasein, fernab vom politischen Tagesbetrieb. Wer sich auf die…
Massenarmut programmiert
Das „isw-spezial 36“ widmet sich der Thematik „Wirtschaftskrieg, Gaskrise, Inflation“. Franz Garnreiter untersucht darin anhand statistischer Daten die Hintergründe und Auswirkungen der ökonomischen Situation. Der Autor weist dabei nach, dass…
Futter für die Aufrüstung
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ließ am Montag eine vermeintliche Bombe platzen. Das von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) finanzierte Institut…
Druck auf „Verfassungstreue-Checker“
Am 30. November fand im Innenausschuss des Landtags in Potsdam die zweite Anhörung von neun „Verfahrensbeteiligten“ zum sogenannten „Verfassungstreuecheck“-Gesetzentwurf mit Regelanfrage beim Inlandsgeheimdienst statt. Die geänderte Fassung war am 15….
Schulterschluss in Neubrandenburg
In Neubrandenburg, der viertgrößten Stadt Mecklenburg-Vorpommerns, hat sich das örtliche Friedensbündnis am 21. November den Montagsspaziergängern angeschlossen. Die Spaziergänger sind seit vielen Monaten auf der Straße – unter ihnen auch Impfgegner und…
Drei-Affen-Prinzip
Ausgerechnet die unter militärischem Kommando der USA stehende NATO soll fortan deutsche und europäische Infrastruktur wie Pipelines, Telefonleitungen und Internetverbindungen vor Angriffen schützen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werde gebeten, eine entsprechende…
Nebelkerzen und Betrug
In diesen Tagen erreichen zahlreiche Menschen Briefe der Stromversorger, in denen ihre Preiserhöhungen verkündet werde. Der „Focus“ macht eine Beispielrechnung für Kundinnen und Kunden der Stadtwerke München auf, nach der…
Jeder irgendwann ein bisschen
Ruhig ist die Vorweihnachtszeit im Berliner Politbetrieb dieses Jahr wahrhaftig nicht. Nach dem Bürgergeld hat der Bundestag den sogenannten Gaspreisdeckel verabschiedet und das Bundeskabinett den Strompreisdeckel auf den Weg geschickt….
Alternative Zwangsarbeit
Nach wochenlangem Hin- und Her wurde am Freitag das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat angenommen. Im Schmierentheater der etablierten Parteien um eine angebliche Reform des Hartz-IV-Zwangssystems wurde dem…
Krieg den Kommunen
Am 20. Oktober dieses Jahres leisteten sich die Bürgerschaft in Stralsund und die Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen etwas Unerhörtes: eine abweichende Haltung zur deutschen Kriegspolitik. Nun leben wir bekanntermaßen in einem…
KPF mahnt
Auf der 2. Tagung der 21. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform (KPF) in der Partei „Die Linke“, die am vergangen Samstag stattfand, umriss Bodo Hinkel, Bundessprecher der KPF, die Fehlentwicklungen in…
Völkerhass um jeden Preis
Der NATO-Krieg in der Ukraine steckt fest, den Wirtschaftskrieg gegen Russland hält nur Annalena Baerbock für erfolgreich, bleibt die ideologische Gigantenschlacht zwischen „Demokratie“ und „Autokratie“. Universalwaffen dabei sind: Verharmlosung des…
Heil I oder Hartz V?
Mit großem Palaver wurde das Bürgergeld als eine Sozialreform angekündigt, die es in sich haben sollte – raus aus den Armutssituationen vor allem der Niedriglöhnerinnen und -löhner, der Erwerbslosen und vieler…
Politischer Warnstreik
Wie man wirkungsvoll tarifliche Arbeitskämpfe mit politischen Forderungen verbinden kann, konnte man am Donnerstag letzter Woche in Hanau beobachten. „Statt Durchhalteparolen und Energiespartipps: Frieden und mehr soziale Gerechtigkeit. Hoch mit…
DKP bereitet 25. Parteitag vor
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP zu seiner 3. Tagung in Leverkusen zusammen. Schwerpunkt der Sitzung war die Vorbereitung des 25. Parteitags, der im März kommenden Jahres in…
Wo immer wir es können
Auf der 2. Tagung des DKP-Parteivorstandes orientierte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf die Proteste gegen die Preisexplosionen und das Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten auf die Bevölkerung. „Wo immer…
Heizung, Brot und Frieden
In Stuttgart formierte sich Anfang Oktober das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“, um den sozialen Protest und den Kampf für den Frieden auf die Straße zu bringen. Das Bündnis veranstaltet…
Wessen Welt ist die Welt?
Dass die Welt aus den Fugen geraten ist, wissen und spüren wir schon seit langem. Vor allem seit der Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses infolge der Zerstörung der UdSSR und der…
„Über die linke Blase hinaus“
In Berlin hat sich im August das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“ gegründet, in dem neben Aufstehen, DiDF, der Vernetzung kämpferischer Gewerkschaften auch DKP und SDAJ aktiv sind. Zu den…
Druschba – Freundschaft!
Bei der Solidaritätskundgebung der DKP in Schwedt am 29. Oktober sprach auch Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH). Wir dokumentieren seine Rede im Wortlaut: Wenn…
DKP übt Solidarität in Schwedt
Die DKP-Landesverbände Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben am vergangenen Samstag in Schwedt eine Aktion gegen die drohende Schließung des PCK Schwedt durchgeführt. Die Landesverbände forderten, dass die Druschba-Pipeline, von der…
Medien in Uniform
Richard David Precht und Harald Welzer haben ihr soeben bei S. Fischer erschienenes Buch „Die Vierte Gewalt“ mit der Beobachtung untertitelt: „Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist“….
Inhalte reingetragen
Unter dem Motto: „Solidarisch durch die Krise! Echte Umverteilung jetzt! Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen!“ gingen am vergangenen Samstag bundesweit 24.000 Menschen in Berlin, Frankfurt, Hannover, Düsseldorf, Dresden und Stuttgart…
„Preisstopp jetzt!“
Alles wird teurer: Nahrungsmittel, Energie, Wohnung, Freizeit. Auszubildende und Studenten gehören zu den Teilen der Bevölkerung, die von den Preissteigerungen besonders hart getroffen werden. Deshalb hat die SDAJ am 10. Oktober…
Russlandversteher in Gefahr
Wer Völkermord oder Kriegsverbrechen öffentlich „gröblich“ verharmlost, dem drohen künftig bis zu drei Jahre Haft wegen Volksverhetzung. Die Ampel-Koalition hat am Donnerstag vergangener Woche vorgeführt, wie man ein Gesetz, das…
Bis zum Erbrechen
Das hatten sich die Macher der Studie sicherlich anders vorgestellt: 52 Prozent der Bundesbürger wünschen sich „mehr internationale Zurückhaltung“ von der Bundesregierung. Nur 41 Prozent befürworten ein stärkeres „Engagement“ Deutschlands,…
Auf die Straße gegen Krieg und Krise
Der Herbst hat begonnen, er muss heiß werden – und er kann heiß werden. In vielen Orten formiert sich Protest. Bündnisse bilden sich um die Losungen „Für Heizung, Brot und Frieden“…
Ohne links?
In vielen Städten der Bundesrepublik fanden am Samstag und am Montag wieder soziale Protestaktionen statt. Sie richteten sich gegen die Verteilung der Kriegs- und Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung. In…
Selbstbewusster werden
Tausende Menschen gingen am 1. Oktober unter dem Motto „Verhandeln statt schießen“ in mehreren Städten auf die Straße (siehe UZ vom 7. Oktober). Dazu aufgerufen hatte der Bundesausschuss Friedensratschlag gemeinsam mit der…
Widerspruch reinbringen
Die Menschen in diesem Land haben Angst vor der Ausweitung des Krieges und vor sozialem Abstieg. Zu Recht. Dass „der Russe“ schuld an allem ist, glauben immer weniger. Dass es…
Sozialer Protest, extreme Rechte
und bürgerlicher Staat
Vor 50 Jahren fand sich in vielen Bücherregalen junger Menschen in der BRD das Rowohlt-Taschenbuch „Formen bürgerlicher Herrschaft: Liberalismus – Faschismus“. Schon damals schien es notwendig, zu einer Begriffsklärung zu kommen,…
Doppel-Wumms?
Mit großem medialen Getöse verkündete das Koalitions-triumvirat Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) Ende September ihren „Doppel-Wumms“ (Scholz), mit dem sie den Sieg im „Energiekrieg Deutschlands“…
Aus Umlage wird Deckel
Die Umlage ist tot, es lebe der Deckel. Am 22. Juli hatte die Bundesregierung ihr Programm zur Rettung von „Unternehmen, die wegen der hohen Energiepreise in Schwierigkeiten geraten sind“, genannt Gasumlage,…
Medienkrieger
Claudia Roth rüstet als Medienbeauftragte der Bundesregierung die Heimatfront auf. (Foto: Amrei-Marie / Wikimendia Commons / CC BY-SA 4.0)
Wer nach Ursachen des Ukraine-Kriegs fragt, gilt als „Putinversteher“. Wer daran zweifelt, dass russisches Militär ein vom russischen Militär kontrolliertes Atomkraftwerk beschießt, um der Ukraine Kriegsverbrechen anzuhängen, oder daran, dass…
Die nächste Nebelkerze
Der medial so wuchtig verkündete „Doppelwumms“ ist eine Nebelkerze in diesem Wirtschafts-, Energie- und Waffenlieferungskrieg gegen Russland, in dem nur noch deutsche Soldaten fehlen, um die Attribute vor dem Wort…
Wieder Weltmachtträume
Am 1. Oktober zog es trotz Wind und Wetter Tausende auf die Straße, um gegen Hochrüstung und Kriegspolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Der Aktionstag der Friedensbewegung fand aus Anlass der Haushaltsberatungen…
Wir frieren nicht für Kriegstreiber
Vor lauter Sorge über steigende Energie- und Lebensmittelpreise können einem Kriegspolitik und Hochrüstung schon mal aus dem Blick geraten. Doch im beginnenden „heißen Herbst“ hat das Ausblenden des Zusammenhangs von…
Erstaunliche Wendungen
Die Gasumlage mischt auch den niedersächsischen Landtagswahlkampf auf. Der lange Zeit zurückliegende CDU-Herausforderer Bernd Althusmann treibt SPD-Ministerpräsident Stephan Weil inzwischen mit der Forderung, die Umlage endlich zu Grabe zu tragen,…
Heiße Luft statt heißem Herbst
Kanzler Scholz verkündet, dass von einer Kommission beraten werde, wie die Gaspreise künftig bezahlbar gehalten werden sollen. Fehlte etwa bisher das Wissen über den Preisanstieg und mögliche Steuerungsmöglichkeiten? Das jedenfalls…
Russland ruinieren und China vernichten
In diesen Tagen trifft das von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann herausgegebene Buch „Ein willkommener Krieg?“ in den Buchhandlungen ein. Zahlreiche Autorinnen und Autoren aus der Friedensbewegung beschäftigen sich darin…
Gegen den Strom
Ein bisschen erinnert die Situation an das Jahr 1973: Kurz zuvor war Willy Brandt nach dem größten Sieg der SPD in ihrer Geschichte als deutscher Bundeskanzler im Amt bestätigt worden….
Gegenseitige Stärkung
Die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ (VKG) führt am 8. und 9. Oktober eine Strategiekonferenz in Frankfurt a. M. durch. Über die Inhalte dieser Konferenz haben wir mit Christa Hourani gesprochen. Sie ist…
Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen!
Sahra Wagenknecht hat es geschafft: Ihre Bundestagsrede vom 8. September bestimmt die Schlagzeilen. Die Forderung nach einem Ende des Wirtschaftskriegs spalte die Linkspartei – ihretwegen verließen Mitglieder die Partei. Schon während der…
Es regt sich Widerstand
Dessau hat den Anfang gemacht, nun breiten sich die Proteste gegen die Sanktionspolitik der Bundesregierung weiter aus. In Erfurt waren es am Sonntag 2.500 Menschen, die einem Aufruf des DGB…
Ran an die Profite!
Nicht mit uns! Wir frieren nicht für Profite!“ Unter diesem Slogan sind am vergangenen Sonntag in Erfurt 2.500 Menschen auf die Straße gegangen. Aufgerufen zu der landesweiten Demonstration in der…
Nicht abwarten!
Die Inflation, vor allem die Explosion der Energiepreise, wird hunderttausende Menschen in die Armut treiben. Hunderttausenden Familien droht Armut und die Millionen, die in unserem Land bereits in Armut leben,…
Europäische Werte: 1,21 Euro Mindestlohn
Die Ukraine hat die ärmste Bevölkerung Europas. Der Mindestlohn reicht dort kaum für das Nötigste. Dank Kürzungen von Renten und Sozialleistungen sind viele Menschen nach einem Leben harter Arbeit gezwungen zu betteln. (Foto: Mstyslav Chernov / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Die ärmste und kränkste Bevölkerung Europas, Drehscheibe für Niedriglohnarbeiter, Weltspitze beim Handel mit dem weiblichen Körper und mehr Soldaten als jeder europäische NATO-Staat: Willkommen in der Ukraine. Der Beitrag erschien…
Schluss mit der Friedhofsruhe!
Die Bundesregierung überzieht. Bedingungslos, aber nicht ohne die eigenen Interessen zu wahren, folgt sie dem Aggressionskurs der US-geführten NATO. Der hat an den Rand des dritten Weltkrieges geführt. Die deutsche…
Den Herbst heiß machen
In 13 der 16 Bundesländer hat die Schule nach den Sommerferien wieder begonnen. Das neue Schuljahr wird von Preissteigerungen und von einer desolaten Corona-Politik überschattet. UZ sprach darüber mit Andrea…
Für den Frieden streiten
Der Friedenskampf ist wichtiger denn je. Die Gefahr eines 3. Weltkriegs, eines Kriegs mit Atomwaffen, ist real und drohender als in allen Phasen des Kalten Krieges. Die sechsfache NATO-Osterweiterung, der…
Eine Handreichung
SPD, Grüne und FDP zocken die Bürgerinnen und Bürger ungeniert ab. Die Menschen in diesem Land sollen für ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland und China zahlen. Das wird richtig teuer und…
Verhandlungen jetzt!
Auf dem 21. UZ-Pressefest findet am Samstag, den 27. August, um 19 Uhr im Rosa-Luxemburg-Zelt die Diskussionsrunde „Frieden mit Russland“, veranstaltet von der „Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V.“…
Grüne ruinieren uns
Wir erinnern uns: Annalena Baerbock, Außenministerin dieses Landes, fordert dazu auf, „Russland zu ruinieren“. Nun schlägt alles, was als Feindschaft gegen Russland und China gedacht war, wie ein Bumerang auf…
Genug der Geduld
In diesen Zeiten gewinnen sogar christliche Feiertage eine ganz neue Bedeutung. Am Montag, den 15. August, also am Tag von „Mariä Himmelfahrt“, will der „Marktgebietsverantwortliche“ der „Trading Hub Europe“ die genaue…
Den Aufrüstungswahn beenden!
Mitglieder der DKP stehen im Kampf für Frieden an vorderster Front. (Foto: Uwe Hiksch / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Am 25. Juli veröffentlichte Heinrich Buecker, Vorstandsmitglied des Deutschen Friedensrates e. V. und Betreiber des Anti-War-Café Berlin, einen Aufruf mit dem Titel: „Verhandlungen Jetzt! Stopp dem Kriegsgeschehen in der Ukraine!“ Der Aufruf…
Sparen bis zum Aufstand
In den letzten Tagen fabulierte Annalena Baerbock über einen Volksaufstand. Innenministerin Nancy Faeser gab bekannt, dass die Repressionsorgane darauf vorbereitet seien. Über die Ursachen der Unzufriedenheit sind sie sich bewusst….
Wer wird ruiniert?
Düster waren die Farben des Titelblattes des in London erscheinenden „Economist“ vom 16. Juli. Darin thematisierte dieses Leitmedium des britischen und US-amerikanischen Kapitals faktenreich „Europas kommende Winter-Gefahr“. Der vor allem in…
Sanktionen stoppen
Das alberne Geschwätz darüber, wie man kalt oder lauwarm duschen kann, hat wenigstens den einen Vorteil, dass langsam in unser aller Hirne einsickert, dass die Sanktionen gegen Russland nicht Russland…
Lohn, Preis und Profit
Ach“, mag manche von Geldsorgen niedergedrückte Lohnabhängige, mancher Rentner und manche Studierende am letzten Wochenende geseufzt haben, „wäre ich doch Unternehmer!“ Wenige Tage zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein…
„Sozialer Frieden“ hat seinen Preis
Dieser Beitrag beruht auf dem Referat, das Stephan Müller auf der 3-Parteien-Konferenz der Kommunistischen Partei Luxemburgs, der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande und der DKP am 11. und 12. Juni 2022…
Armut betrifft Massen
Drei Schlagzeilen der vergangenen Tage: Der Paritätische Armutsbericht bilanziert 13,8 Millionen Arme in Deutschland. 600.000 mehr als vor der Pandemie. Damit sind 16,6 Prozent aller Menschen arm. Der Anstieg betrifft…
Es geht um uns selbst
Viele Mitglieder der Kommunistischen Partei sind altruistisch. Gar nicht einmal selten sind sie selbst von den Geschehnissen, die sie zu verhindern oder zu verändern trachten, in der Praxis ein Stück…
Lösungsperspektiven des Ukraine-Krieges
Ende Juni veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag ein Positionspapier zur Einschätzung des Ukraine-Krieges. Den Autoren gehe es bei der Analyse der Ursachen des Krieges nicht um eine Rechtfertigung, „sondern darum, seine…
Integration oder Gegenmacht?
Die „Wende hin zum deutschen Großmachtanspruch“ wird einiges kosten – dafür bezahlen will das Monopolkapital aber nicht. Deshalb „ist es für die herrschende Klasse und ihre Politik entscheidend, möglichst auch die…
„Die westlichen Medien sind in dieser Frage heuchlerisch“
Seit Ende Februar ist von der EU das inzwischen sechste Sanktionspaket gegen die Russische Föderation beschlossen worden. Dass Sanktionen, die von Staaten oder Staatengruppen verhängt werden, völkerrechtswidrig sind, erfährt man…