Hegemon auf verlorenem Posten

Die alte Globalisierung war ausgerichtet auf die westlichen Staaten mit ihrem Hegemon USA. Das System war autoritär, willkürlich und gewalttätig, missachtete internationale Rechtsstaatlichkeit, nationale Souveränität, territoriale Integrität oder friedliche Koexistenz. Das gesamte globale Regime basierte auf dem Konsum des Nordens und der Rohstoffausbeutung im globalen Süden. Dabei nahmen globale Armut, Hunger und Unterernährung trotz vieler UN-Hilfsinitiativen tendenziell zu, lokale Konflikte und Armutsmigration breiteten sich aus. Die Umwelt des globalen Südens wurde gnadenlos missachtet. In den 2000er Jahren hatte sich schließlich das Kosten-Nutzen-Verhältnis für den Hegemon zunehmend verschlechtert, durch den Verlust seiner industriellen Basis, die zunehmend negative Handelsbilanz, seine hohe und steigende private und öffentliche Verschuldung sowie die wachsenden Militärausgaben angesichts zunehmender internationaler Konflikte einschließlich Ressourcenkonflikten.

Der militärische Wendepunkt für die USA wurde der Krieg in Syrien ab 2011. Syrien war der letzte säkulare und weitgehend integrierte arabische Nationalstaat aus der Entkolonialisierungszeit der 1950er Jahre und ist es bis heute geblieben. Die USA haben diesen Krieg – faktisch gegen Russland – mehr oder weniger verloren und damit den beherrschenden Einfluss im Greater Middle East.

Zu den Frühindikatoren des Niedergangs der alten Globalisierung gehörten unter anderem die zunehmende Kritik der Zivilgesellschaft, so zum Beispiel die schweren Unruhen in Seattle 1999 gegen die WTO und die Unruhen in Genua 2001 gegen die G8.

Sanktionen, politische De-globalisierung, hybrider Krieg

Insgesamt geriet die alte Globalisierung aufgrund immanenter Dysfunktionalitäten an ihr Ende. Im Zeitraum 1990 bis 2008 lag die Wachstumsrate des internationalen Handels noch 3 Prozent über der Wachstumsrate der globalen Produktion. Seit 2010 wuchs der internationale Handel teilweise langsamer als die Produktion. Es kam zu einer Renationalisierung und Verkürzung der internationalen Wertschöpfungsketten: Während 2011 in den OECD-Staaten 77 Prozent der Umsätze im Inland erzeugt wurden, stieg dieser Wert 2016 auf 80 Prozent. Im Jahr 2019 waren es in den USA schon 92 Prozent.

Seit 2008 wechselte Washington und im Gefolge die EU ihre internationale Grundstrategie. Der Protektionismus kehrte zurück. Die USA stellten die Unterstützung für die WTO faktisch ein und verfolgten separate Handelsabkommen wie TTIP, CETA, JEFTA oder NAFTA.

Die Obama-Regierung hatte 2009 den Buy American Act eingeführt und 2016/2017 war Trump bei den Präsidentschaftswahlen erfolgreich mit den chauvinistischen Parolen „America First!“ und „Make America Great Again“. Ab 2018 folgte dann die Strategie der Erhöhung der Zölle sowie der zunehmenden Restriktionen für Investitionen, Technologieaustausch und Personenverkehr gegenüber China und teilweise gegenüber der EU.
Dies wurde in einen hybriden Krieg gegen China eskaliert. Trump hatte die Probleme der USA ursprünglich durchaus richtig gefühlt, allerdings komplett missverstanden und dann kontraproduktiv bis friedensgefährdend therapiert. So stiegen die durchschnittlichen US-Zollsätze gegenüber China von 3,1 Prozent (2017) auf 19,3 Prozent (2020). Den Kostenanstieg zahlen am Ende des Tages vor allem Verbraucher und Unternehmen in den USA, da die US-Wirtschaft in hohem Maße von Importen aus chinesischer Produktion abhängig ist. Tesla und viele andere haben postwendend in neue chinesische Produktionsstätten für den Absatz in China investiert, um nicht in den Zollkrieg zu geraten.

USA und EU beschränken chinesische Direktinvestitionen in ihren Bereichen mittels einer protektionistischen Industriepolitik mit präventiver Verstaatlichung von Unternehmen gegen chinesische Investitionen und Akquisitionen. Die chinesischen ausländischen Direktinvestitionen in den USA und der EU sind daher bereits seit 2017 rückläufig, während sie in allen anderen Regionen der Welt wachsen.

Verschärfung durch Corona

Zusätzlich zu den Auswirkungen der Quarantänen kam es zu einer weiteren proaktiven politischen Fragmentierung und Entsolidarisierung. Anfang 2020 zunächst zu Exportkontrollen und Beschränkungen für Medizinprodukte, später sogar zu Exportverboten für Lebensmittel. 80 Länder haben 2020 Exportbeschränkungen eingeführt. In der EU hatten sowohl Exportverbote für medizinische Güter als auch persönliche Mobilitätsbeschränkungen, die von einzelnen Mitgliedstaaten ohne EU-Koordinierung verhängt wurden, einige Wochen lang die Zollunion, die Schengen-Union und die gemeinsamen Entscheidungsregeln der EU-Verträge in Frage gestellt.

Das globale BIP wird laut IWF im Zweijahreszeitraum 2020/21 insgesamt voraussichtlich um 2 Prozent sinken. Für China prognostiziert der IWF für den Zweijahreszeitraum allerdings plus 10 Prozent. Für die USA wird für 2020 ein Rückgang prognostiziert, der bei minus 10 Prozent oder mehr liegen dürfte. Während die chinesische Produktion bereits im zweiten Quartal 2020 wieder hochgefahren werden konnte, stellt die asymmetrische und asynchrone Bekämpfung der Krise ein großes Hindernis für die globale Erholung dar.

Zusätzlich zur Corona-Pandemie hat Washington seinen hybriden Krieg gegen und seine Entkopplung von China verstärkt, ein verzweifelt-aggressiver Abstiegskampf. Während China sich mit seiner Methode der Pandemiebekämpfung schnell und mit vergleichsweise geringen Schäden aus der Krise herausarbeiten konnte, erscheinen die USA nicht nur gesundheitspolitisch wie ein Koloss auf tönernen Füßen. Alte gesellschaftliche und rassische Konflikte werden forciert und die vielfache Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft scheint unüberwindbar.

International wird damit eine Tendenz zu zusätzlicher, politisch motivierter Rückverlagerung und Renationalisierung von Produktion erkennbar. Washington forderte Apple auf, mit Vietnam über die Verlagerung der Produktion aus China zu verhandeln. Japan gibt Milliarden Dollar aus, um über 30 japanische Unternehmen aus China zurückzuholen. Ferner bietet sich Indien an, westliche Produktion aus China aufzunehmen. Und Renault wird dazu angehalten, sich mit massiver Unterstützung von Macron aus China nach Frankreich zurückzuziehen. Natürlich können die Wertschöpfungsketten mit China nicht einfach, nicht schnell und nicht flächendeckend aufgegeben werden, da die Produktionsstandorte in China häufig Cluster-Umgebungen mit einzigartigen menschlichen Qualifikationen, Lieferanten, Finanzen sowie öffentlicher Planung und Unterstützung darstellen. Für nahezu jedwede spitzentechnologische Produktion beispielsweise gibt es kein anderes Cluster auf der Welt, das mit der Region Shenzhen vergleichbar wäre.

Wie weiter nach Corona?

Im Zuge des Neustarts nach Corona, der in Südostasien schon ab der zweiten Hälfte des Jahres 2020 begonnen wurde, müssen die Wertschöpfungsketten neu konfiguriert werden. Neukonfigurationen erfordern mehr Sicherheit der Versorgung, weniger Verwundbarkeit und höhere Belastbarkeit bei Wirtschaftskrisen sowie eine höhere ökologische Nachhaltigkeit statt dominanter Orientierung auf Kurzfristprofite. Dies kann eine etwas geringere internationale Arbeitsteilung und daher eine gewisse Verkürzung der Wertschöpfungsketten und Renationalisierung mit sich bringen. Unternehmen könnten sich bemühen, ihre Lieferanten räumlich und typenmäßig zu diversifizieren. Vielleicht werden sie im Rahmen erschwinglicher Kosten generell wieder größere Lagerbestände halten. Grenzüberschreitende Industriecluster und Netzwerke könnten eine größere organisierende Rolle spielen.

Die Politik wird diese Tendenzen durch eine proaktivere Industriepolitik, das Setzen bestimmter sektorspezifischer Rahmenbedingungen und möglicherweise mehr zwischenstaatliche Abkommen unterstützen müssen. Es wird notwendig werden, technologische und ökologische Ziele zu klären und entsprechende zukünftige sozioökonomische Strukturen ins Visier zu nehmen.

Die Klärung und Ausrichtung zukünftiger sektoraler und technologischer Strukturen, internationale industriepolitische Abkommen und so weiter tendieren objektiv alle zum China-Stil und damit zu einem weiteren, sekundären strategischen Vorteil für China – strukturell ähnlich wie in dem prototypischen Programm „Made in China 2025“. Das Hassobjekt Washingtons schlechthin ist heimliches Vorbild für EU-Wirtschaftsminister und die EU. Mit allseits geklärten strukturellen und technologischen Vorstellungen in allen Ländern würden die internationalen Bedingungen für Verhandlungen, die Definitionen gegenseitiger Interessen und möglicher Win-win-Konstellationen sowie die Etablierung einer verlässlichen langfristigen Kooperation erheblich verbessert.

Das Phase-1-Abkommen zwischen den USA und China vom Januar 2020 war bereits auf quantitative Zielentwicklungen, vor allem im US-Agrarsektor, gerichtet. China-Stil eben, auf den Trump eingehen musste, um Tausende seiner Farmer vor dem Bankrott zu retten. Washington musste auch wegen der Epidemie bereits Zollerhöhungen für medizinische Waren gegenüber China wieder senken oder aussetzen, es musste einigen Ausnahmen vom Verbot des Chipverkaufs an Huawei zustimmen und TikTok existiert immer noch in den USA. Washingtons Bäume wachsen schon lange nicht mehr in den Himmel und es könnte sich selbst schneller totsanktionieren, als man denkt …

Hat China nun wirklich einen riesigen Vorteil, nachdem es seine Corona-Epidemie mit relativ geringen Kosten gemeistert hat? China kann tatsächlich zunehmend aus einer Position der Stärke, der geplanten Entwicklung, der geklärten Ziele und der Selbstkenntnis heraus agieren, schließt sich dabei in mehr Branchen für ausländische Direktinvestitionen auf und verzichtet zunehmend auch auf die alte Joint-Venture-Bedingung. Aber Washington scheint auch unter Joe Biden noch Lichtjahre entfernt von konstruktiver und verlässlicher Verhandlung und Zusammenarbeit mit China. Sein Grundmodus wird absehbar weiter darin bestehen, einen Kulturkampf zu führen, ebenso wie höchste Vertreter seit Jahren den unvermeidlichen Krieg mit China herbeireden. Keine guten Bedingungen, um gegenseitige Vorteile aus internationalem Austausch und internationaler Kooperation zu ziehen.

China, seit 2016 die Nummer 1 beim Sozialprodukt in Kaufkraftparitäten, hat sich im Jahr 2020 als Weltgesundheitsmacht erwiesen. Es ist gestärkt aus der Pandemie herausgekommen und hat sein internationales Ansehen durch Hilfslieferungen und Impfstoffsolidarität weiter verbessert. China hat die Kreditverpflichtungen der ärmsten Länder unter Corona ausgesetzt und eine Umschuldung der Kredite mit mehr als 70 Ländern weltweit eingeleitet.

Während Washington seinen Hybridkrieg fortsetzt, konnte Huawei innerhalb eines Jahres sein neuestes Mobiltelefon ohne Zulieferteile aus den USA produzieren. Ist dies schon ein Modell zur Neukonfiguration der Lieferketten? Angesichts der Unberechenbarkeit und offenen Aggressivität Washingtons und der transatlantischen Umorientierungen und Unzuverlässigkeit in der EU wird China seine eigene Re-Globalisierung mit zuverlässigeren Partnern, vermutlich aus dem Kreis der inzwischen mehr als 140 Partnerländer der Neue-Seidenstraße-Initiative vornehmen und seine Wertschöpfungsketten entsprechend verändert und zukunftsträchtig ausbauen. Die Neuen Seidenstraßen und damit Eurasien werden tragende Säule und Zentrum der globalen Wirtschaftsentwicklung nach Corona sein.

Perspektiven für die Welt

Carmen Reinhart, Chefökonomin der Weltbank, sagte: „Covid-19 ist der letzte Sargnagel der Globalisierung.“ Was auf die alte Globalisierung folgt, hängt von den Antworten ab auf Fragen wie: Wird der Neoliberalismus mit seiner unfassbaren Verschiebung von Einkommen und Vermögen nach oben zu Ende gehen und wieder einem proaktiveren, produktiveren, organisierten und rational regulierten Kapitalismus Platz machen? Werden Wall Street, Big Money und die Washingtoner Plutokratie dies zulassen? Kann der neoliberale Finanzkapitalismus sich in seiner Krise, unter einer Pandemie und unter den massiv geänderten internationalen Bedingungen noch einmal neu erfinden, sich anpassen? Wie schwach oder stark, wie aggressiv und willkürlich werden die USA aus ihrer eigenen schweren und vielleicht existenziellen Epidemie hervorgehen? Wie wird die Zukunft militärischer Konflikte aussehen? Einen heißen Krieg gegen China oder Russland können sich die USA rein waffentechnisch nicht mehr erlauben.

Das „Gefühl der Geschichte“, das 2020 Menschen auf der Welt hundertmillionenfach bewusst geworden ist, bietet eine Chance. Es öffnet sich ein einzigartiges Zeitfenster, um den neoliberal-neoklassischen Mainstream und das Business as usual zurückzudrängen. In der schlimmsten Krise der Welt könnte es also auf vielen Ebenen Chancen für eine bessere Welt geben, für einen neuen globalen ökonomischen, sozialen und ökologischen New Deal. Die schlechtere Alternative wäre eine Fortsetzung der monopolaren Strukturen und des verzweifelten Abstiegskampfes des ehemaligen Hegemonen und dann möglicherweise ein großer Krieg. Das wäre dann ein echtes „Ende der Geschichte“.

Teil I: Zeitenwende (UZ vom 8. Januar 2021)