#HealthcareNotWarfare

Am heutigen 19. Mai findet die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Die Kampagne „Rheinmetall entwaffnen!“ organisiert in mehr als 7 Städten und Gemeinden Aktionen unter dem Motto „#HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle“. Aktuell finden beispielsweise in Hermannsburg, am Privathaus des Vorstandschefs Armin Papperger und bei dem Aufsichtsrat Franz Josef Jung in Eltville Kundgebungen statt.

„Wir fordern einen Produktionsstopp der Rüstungsindustrie. Wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben“, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“.

Während in Zeiten der Pandemie das soziale Leben zeitweise zum Erliegen kam und auch die Bänder von VW in Wolfsburg still standen, ging die Rüstungsproduktion bei Rheinmetall unvermindert weiter. Der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger sieht die Branche am Beginn eines globalen Super-Zyklus. Auch die Bundesregierung macht eifrig mit: Sie genehmigte allein in diesem Jahr bereits Waffenexporte in Milliardenhöhe. Unter diesen Bedingungen herrscht bei den Waffenproduzenten Goldgräberstimmung. Rendite und Dividende sind hoch. Börsenexpert*innen raten zum Kauf von Rüstungsaktien. Rüstungsproduktion und Waffenexporte bleiben Top-Prioritäten der Bundesregierung, auch in Zeiten der Pandemie.

„Die 103 Millionen Euro, die der Rheinmetall-Konzern als Dividende an seine Aktionäre ausschütten will, muss abgeschöpft und in in das Gesundheitssystem umgeleitet werden“, fordert Daniel Seiffert vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ als Sofortmaßnahme.

Mit den Protesten bei Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats weist das Bündnis auf die Verantwortung der Konzernleitung hin. Da mit der Durchführung der Hauptversammlung Fragerecht und Auskunftspflicht deutlich eingeschränkt werden, ist das wichtiger denn je.

„Weder Vorstand noch Aufsichtsrat können sich aus der Öffentlichkeit und damit aus der Affäre ziehen. Sie sind mitverantwortlich für Waffen- und Munitionslieferungen in Kriegsgebiete und Konfliktregionen. Auch ganz konkret als Personen“, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“.

Auch in Hamburg wird es am frühen Abend eine Protestkundgebung vor dem türkischen Konsulat geben. Wie vor Kurzem bekannt geworden ist, hat das türkische Regime eine Luftbrücke zwischen der Türkei und dem Produktionsstandort in Somerset West des Rheinmetall Joint Venture Rheinmetall Denel Munition (RDM) in Südafrika eingerichtet, um zeitnah seinen Munitionsbedarf zu decken. Die Türkei hatte im Oktober 2019 erneut eine völkerrechtswidrige Invasion in die autonom verwalteten Gebiete in Nordostsyrien gestartet und führt dort mittlerweile einen Krieg niederer Intensität. Auch Waffen- und Munitionslieferungen nach Libyen, das unter einem UNO-Waffenembargo steht, werden aus der Türkei getätigt.