Am heutigen Freitag will das Klimakabinett unter dem Vorsitz von Bundeskanzlerin Merkel ein Paket vorlegen, mit dem Deutschland bis 2030 nationale und internationale Klimaziele erreichen soll.

Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe der UZ am Dienstag stand noch nicht fest, ob nun eine CO₂-Steuer oder doch ein Emissionshandel das Klima und damit die Welt rettten soll.

Die SPD ist von einer Steuer abgerückt und fordert stattdessen nun einen „CO₂-Preis“, die CDU setzt auf Emissionshandel, die ausgegebenen Rechte sollen mit der Zeit immer knapper werden, bis 2030 die nötige Reduktionsmenge erreicht ist.

Im Interview des „Deutschlandfunks“ mit Unions-Bundestagsfraktionsvize Andreas Jung wurde deutlich, dass in jedem Fall die Endverbraucher zahlen sollen, genau wie eine Steuer macht der Emisssionshandel fossile Brennstoffe teurer: „Wer CO₂ spart, der fährt besser, im ganz wörtlichen Sinn. Und im übertragenen Sinn auch finanziell. Das heißt umgekehrt, dass derjenige, der viel CO₂ ausstößt, auch mehr bezahlen muss. Das kommt konkret zum Ausdruck, etwa bei der Umgestaltung der Kfz-Steuer, die auf CO₂ ausgerichtet werden soll.“

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sagt dazu, dass „die CO₂-Steuer nicht den Ausstoß an CO₂ verringern, sondern letzendlich die Menschen bestrafen wird, die Pendler sind, die wenig verdienen, weil die Großkonzerne die Steuer auf sie abwälzen werden.“ Das Gleiche gelte für den Emissionshandel. Köbele weiter: „Ich meine, dass das der falsche Weg ist, ich meine, dass es notwendig ist, den Einfluss von Banken, Konzernen und Monopolen zurückzudrängen. Zum Schutz der Umwelt. Und zum Schutz der Menschen.“

Kapitalismus zerstört Umwelt

DKP zu Ursachen und Lösungs­ansätzen für die ökologische Krise

Veranstaltung des  DKP-Parteivorstands

• Umfang und Ursachen der aktuellen ökologischen Krise(n)

• Ökologiekatastrophe(n) als Ausdruck der Systemkrise des Kapitalismus. Was sind unsere marxistisch-leninistischen Antworten?

• Strategien der Herrschenden zur Einflussnahme auf und zur Funktionalisierung der Krise

• Aufgaben der Kommunisten in und mit der Ökologie-Bewegung

Sonntag, 27. Oktober 2019

11:00 bis 16:30 Uhr

DGB-Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Saal, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt am Main

Kostenbeitrag 8 Euro, ermäßigt 5 Euro

Anmeldung unter pv@dkp.de oder 0201-1778890

DKP-Parteivorstand

Hoffnungstraße 18, 45127 Essen