Gute Grundlage

Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik unserer Partei für die nächste Zeit zu konkretisieren und zu konzentrieren. 2.) Auf Grund der relativen Kürze des Entwurfes ist es möglich ihn auch dort zu diskutieren, wo die politisch-ideologische Arbeit in den letzten Jahren zu kurz gekommen ist.

Verbunden mit der Handlungsorientierung ist der Entwurf geeignet erste wichtige Schritte zur Wiederherstellung der Aktionsfähigkeit der Partei festzulegen. Er kann als Grundlage und Hilfe auch und gerade für die Grundeinheiten verstanden werden, die sich auf Grund der Lähmung unserer Partei durch die innerparteilichen Auseinandersetzungen der letzten Jahre, fast vollkommen aus der Öffentlichkeit zurückgezogen und die politisch-ideologische Diskussion fast vollkommen eingestellt haben. Er wirft in aller gebotenen Kürze neue Fragen auf, die sich aus der Entwicklung des Imperialismus in den letzten Jahren, ergeben haben und gibt erste Antworten darauf.

Dadurch, dass er dies sehr prägnant und kurz macht, ist es sicher vielen Grundeinheiten leichter gefallen, sich intensiv mit dem Entwurf aus-

einander zu setzen und so wieder erste umfassendere Diskussionen um die inhaltliche Entwicklung der Politik unserer Partei zu führen. Dadurch besteht die Chance, dass der Beschluss des Leitantrages auf dem 21. Parteitag in viel größerem Maße als dies in der näheren Vergangenheit der Fall war, zu einem Beschluss der gesamten Partei wird und die Partei damit weiter zusammen führt.

Wir begrüßen die Konzentration auf die wesentlichen vor uns liegenden Politikfelder und den unserer Meinung nach gelungenen Versuch die Fragen, die in den vergangenen Jahren in unserer Partei umstritten waren und zu ständigen ideologischen Auseinandersetzungen, bis hin zur Fraktionierung eines Teils der Partei geführt haben, einer vorläufigen Beantwortung zuzuführen. Wir begrüßen, dass die Diskussion auf der Grundlage unseres gültigen Parteiprogramms geführt wird, ohne zu verhehlen, dass sich seit 2006 einige Fragen neu stellen, auf die das Programm keine oder eine unzureichende Antwort gibt, geben konnte. Diese neuen Fragen müssen wir angehen. Dazu leistet der Leitantrag eine wichtige Vorarbeit.

Auch wenn wir einige Veränderungs- und Ergänzungsvorschläge erarbeitet haben, stimmen wir dem Tenor des Leitantrages vollinhaltlich zu. Für besonders bedeutsam halten wir die Orientierung auf die Grundeinheiten und möchten daher noch einmal die beiden Sätze in Zeile 391 bis 394 unterstreichen. „Sie (die Grundeinheiten) können sich nur entwickeln, wenn örtliche und zentrale Schwerpunkte miteinander in Einklang gebracht werden und eine Unterstützung und Anleitung durch die übergeordneten Leitungen erfolgt. Wir beschließen bundesweit eine gemeinsame politische Orientierung und setzen sie angepasst an die örtlichen Bedingungen (gemeinsam) um.“

Neben dieser Orientierung auf die Grundeinheiten halten wir es für absolut unabdingbar, dass in diesem Dokument auch noch einmal unzweideutig die zentrale Aufgabe der kommunistischen Partei klar benannt wird. Entwicklung von revolutionärem Klassenbewusstsein, dieses in der Klasse zu verankern und mehrheitsfähig zu machen (Zeilen 182–184) und damit „reformistische Illusionen, die das Denken eines großen Teils der Klasse dominieren, zurückzudrängen und zu überwinden“ (Zeile 188+189)