Grundrechte schützen!

Als epidemiologisch gebildeter Arzt kann ich den ZeroCovid-Aufruf nicht unterzeichnen.

Bei aller Sympathie für die darin enthaltenen sozialpolitischen und finanziellen Forderungen: Epidemiologisch ist die Forderung nach verschärftem Lockdown nicht nur naiv, wie Lukas Zeise in der UZ schreibt, sondern völliger Unsinn. Wie schafft es das bevölkerungsmäßig größere, sozialistische Vietnam, die Corona-Totenzahl unter 100 zu halten, völlig ohne Lockdown?

Wollen wir wirklich die epidemiologisch Vernünftigen, die den Lockdown mit gutem Grunde ablehnen, in die Arme von Nazis, AfD , „Coronaleugnern“ und Verschwörungstheoretikern treiben, in dem wir nicht nur nicht unsere Grundrechte gegen Beschränkungen unter Corona-Vorwand verteidigen, sondern diesen Regierungsschwachsinn mit ZeroCovid noch verschärfen wollen?

Ich sehe es als Versagen der DKP, in die Corona-Propaganda einzustimmen. Die hat viel mit Gängelung der Bevölkerung zu tun und nichts mit Gesundheitsschutz, besserer Hygiene und effektiver Behandlung. Ein IG-Bau-Kollege teilte mit, er putze 90 Pflegezimmer in einer Sechsstundenschicht „auf Sicht“, das heißt, nur der sichtbare Rotzfleck wird beseitigt, aber nicht mehr der ganze Fußboden gefeudelt. Alles über 1,50 Meter Höhe wird im Krankenhaus gar nicht mehr geputzt. Die Profitgier der Krankenhausbetreiber tötet Menschen durch Krankenhausinfektionen, Corona ist nur eine davon. Der Bundesgesundheitsminister hat im Corona-Jahr 2020 weitere Krankenhausbetten gestrichen, über 2000, und nicht etwa in Erwartung der „zweiten Welle“ rechtzeitig zusätzliche Betten geschaffen.

Straßenaktionen finden kaum noch statt, obwohl sie rechtlich möglich sind. Ich habe viele Kundgebungen, Mahnwachen, Demonstrationen angemeldet und selbstverständlich mussten sie ausnahmslos bestätigt werden. Grundrechte schützen wir dadurch, dass wir sie wahrnehmen. Ob Ostermarsch oder 1. Mai, wir gehen auf die Straße und lassen uns nicht ins Internet verbannen, wo dank der US-amerikanischen Betreiber der digitalen Infrastruktur der Geheimdienst immer mit am Tisch sitzt, wenn wir Videokonferenzen machen. Es ist unsere Aufgabe als Kommunisten, ein Angebot zu machen für Menschen, die sich auf der Straße zur Verteidigung ihrer Grundrechte engagieren wollen.