Vom 25. Januar bis zum 2. Februar 2021 findet in Vietnam der 13. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams (KPVN) statt. Parteitage in Vietnam haben, was die politische Relevanz betrifft, eine durchaus vergleichbare Bedeutung wie Wahlen in den USA oder in Deutschland. Bei den Parteitagen, die im Rhythmus von fünf Jahren stattfinden, werden richtungsweisende Änderungen beschlossen und in Gang gesetzt. Eines der bekanntesten Beispiele ist der Parteitag 1986 mit dem Beschluss zu Doi Moi, der Politik der Öffnung für private wirtschaftliche Aktivitäten.

Wegen der Pandemie können erstmals keine internationalen Delegationen und keine Vertreter der ausländischen Presse teilnehmen. Von Geheimnistuerei kann bei der Vorbereitung des Parteitags aber beim besten Willen nicht gesprochen werden. Bereits Anfang Oktober stellte die KPVN eine Homepage zu Vorbereitung des Parteitags online. Dort wurden nicht nur wichtige Leitanträge veröffentlicht; sie dokumentierte außerdem Eingaben und Diskussion über die nationalen und internationalen Herausforderungen, unter denen der Parteitag stattfindet. Die Homepage ist in sechs Sprachen (Vietnamesisch, Chinesisch, Russisch, Französisch, Spanisch und Englisch) verfügbar. Während des Parteitags werden Online-Pressekonferenzen stattfinden, zu denen Journalistinnen und Journalisten aus aller Welt Zugang haben.

Parteitag in komplizierter Situation
Bei der letzten Tagung des Zentralkomitees vor dem Parteitag stimmte Generalsekretär Nguyen Phu Trong, der auch Staatspräsident ist, die Partei auf die Herausforderungen ein. „Der bevorstehende Nationalkongress unserer Partei findet vor dem Hintergrund sehr rascher, komplizierter und unvorhersehbarer Entwicklungen in der Region und in der Welt statt.“ Die Pandemie habe auch Vietnam getroffen. Sie verschärfe eine ernste, vielschichtige Krise, die das Gesundheitswesen, die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Regierungsführung beeinflusse. Strategische Auseinandersetzungen, wirtschaftlicher Wettbewerb und Handelskriege würden sich verschärfen. Die gesamte asiatisch-pazifische Region nehme dabei eine zunehmend wichtige globalstrategische Position ein. In Südostasien seien das Sicherheitsumfeld und die Souveränitätskonflikte in der Ostsee kompliziert. Klimawandel, Naturkatastrophen, Epidemien und andere nicht-traditionelle Sicherheitsfragen hätten zunehmend starke und vielschichtige Auswirkungen und bedrohten die stabile und nachhaltige Entwicklung der Welt, der Region und Vietnams, so Nguyen Phu Trong.

Neben den von außen auf Vietnam einwirkenden Herausforderungen liegen die Aufgaben der Kommunistinnen und Kommunisten Vietnams in der Gestaltung der Zukunft der eigenen Gesellschaft im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher und politischer, kultureller und sozialer Erneuerung. Als Schwerpunkte sehen sie die Bewältigung der Kluft zwischen wirtschaftlichem Wachstum und kultureller und menschlicher Entwicklung, der Verwirklichung des sozialen Fortschritts und der Gerechtigkeit, der effektiven Lösung sozialer Fragen, dem Schutz der natürlichen Ressourcen und der Umwelt, zwischen der sozioökonomischen Entwicklung und der nationalen Verteidigung und der Gewährleistung der Sicherheit. Große Bedeutung für die Entwicklung der Gesellschaft haben Bildung und Ausbildung und die Nutzung von Wissenschaft und Technologie. Dazu liegen dem Parteitag ausführliche Anträge vor.

Zielsetzung Sozialismus
Die Perspektiven, mit denen sich die vietnamesischen Kommunistinnen und Kommunisten zu befassen haben, gehen weit über die nächsten fünf Jahre hinaus. Vietnam soll bis Mitte des 21. Jahrhunderts eine sozialistisch orientierte entwickelte Nation werden. Die Entwicklung der materiellen Lebensbedingungen und der Einkommen sind die Zielmarken für diese Entwicklung. Vietnam soll bis 2030, dem 100. Jahrestag der Gründung der Partei, ein Entwicklungsland mit moderner Industrie und einem Einkommensniveau des oberen Mittelstandes werden. Wirtschaftliches Wachstum und ökonomische Prosperität seien aber keine Abkehr vom Ziel, den Sozialismus in Vietnam aufzubauen. Die praktizierte „sozialistische Marktwirtschaft“ werde weitergeführt.

„Ein durch und durch leitender Gedanke der gesamten Partei, des Volkes und der Streitkräfte ist es, unerschütterlich zu bleiben und den Marxismus-Leninismus und die Gedanken Ho Chi Minhs schöpferisch anzuwenden und weiterzuentwickeln sowie beharrlich am Ziel der nationalen Unabhängigkeit und des Sozialismus und an der Erneuerungsleitlinie der Partei zum Aufbau und Schutz des sozialistischen Vietnams festzuhalten“, erklärte Nguyen Phu Trong.

Englischsprachige Seite zum Parteitag: https://en-daihoi13.dangcongsan.vn/

Positionen