Gewerkschaftskonferenz für den Frieden

„Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 11. und 12. Juli in Salzgitter statt. Als Referentinnen und Referenten stehen neben Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, unter anderem die UZ-Autorinnen und -Autoren Ulrike Eifler, Gewerkschaftssekretärin IG Metall Würzburg, Anne Rieger, ehemalige Bevollmächtigte IG Metall Waiblingen, und Ulf Immelt, DGB Mittelhessen, auf dem Programm.

In der Ankündigung zur Konferenz heißt es, Deutschland bereite sich auf einen Krieg gegen Russland vor. Im Zuge der von Olaf Scholz ausgerufenen „Zeitenwende“ sei eine „Atmosphäre des Verzichts“ geschaffen worden, in der „auch Tarifpolitik, betriebliche Mitbestimmung und gewerkschaftliche Durchsetzungsstrategien unter Druck“ gerieten. Gesellschaftliche Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie seien auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen. „Je mehr sich verteilungs- und außenpolitische Fragen ineinander verschränken, desto stärker müssen die Gewerkschaften ihre Rolle als Friedensorganisationen ausfüllen und dem Gerede von der Kriegstüchtigkeit die Sprache der Friedenslogik entgegensetzen“, so die Organisatoren.