Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften haben einen Aufruf gegen Krieg und Hochrüstung gestartet. Unter den mehr als 150 Erstunterzeichnern sind Horst Schmitthenner, Anne Rieger, Jutta Markowski, Christof Ostheimer, Klaus Dörre, Olaf Harms, Rainer Perschewski sowie die Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschel („Die Linke“) und Alexander Ulrich (BSW). Die Unterzeichner fordern ihre Gewerkschaften und deren Vorstände auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden: „Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!“ Sie sollen sich „unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt ‚Kriegstüchtigkeit‘ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen“.

Der Aufruf warnt vor der gefährlichen Kriegseskalation und dem Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten. Im Mittelpunkt steht die Kritik an der Bundesregierung: „Sie reden über ‚Kriegstüchtigkeit‘ und sogar über ‚eigene‘ Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen.“ Kritisiert werden die Ausgaben für Militär, die 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht werden, „während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.“
Kurz nach Veröffentlichung des Aufrufs hatten ihn bis Redaktionsschluss von UZ am Montag mehr als 600 Gewerkschaftsmitglieder unterzeichnet. Der Aufruf verdient massenhafte Unterstützung.

Er kann online unterzeichnet werden: gewerkschaften-gegen-aufruestung.de