Gesundheit ist keine Ware

UZ: Seit 2004 rechnen die Krankenhäuser gegenüber den Krankenkassen Fallpauschalen ab. Das Zauberwort heißt Diagnosis Related Groups (DRGs). Was können wir uns darunter vorstellen?

Monika Münch-Steinbuch: DRG sind Fallpauschalen bzw. Fallklassifikationen auf der Grundlage ähnlichen Ressourcenverbrauchs im Krankenhaus. Sie sind Preise für die Krankenhausbehandlung von katalogisierten Erkrankungen, z. B. Diabetes oder Blinddarmentzündung plus Operation. Sie sollen typische Leistungspakete eines Krankenhauses beschreiben. Diese Preise werden den Krankenkassen der Patienten mit Ende des Krankenhausaufenthaltes in Rechnung gestellt.

Diese Abrechnung über DRG wurde durch die Regierungskoalition von SPD und Grünen unter Kanzler Schröder mit dem GKV-Modernisierungsgesetz zum 1. Januar 2004 eingeführt.

UZ: Welche Absicht steckte dahinter?

Monika Münch-Steinbuch: Ziel des Gesetzes war die Senkung der Beiträge zu den gesetzlichen Krankenversicherungen und damit der so genannten Lohnnebenkosten.

Dies sollte über Senkung der Lohnstückkosten die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie im Rahmen der Neoliberalisierung fördern. Die DRGs sind die Krönung der Kostendämpfungspolitik, die spätestens seit 1972 mit der Einführung der dualen Krankenhausfinanzierung begonnen worden war. Zur Entlastung der öffentlichen Hand wurde die Finanzierung der Krankenhausbetriebskosten auf die Krankenkassen übertragen, die Kosten der Investitionsgüter mit einer Abschreibungsdauer von über drei Jahren auf die Länder. Der Bund zog sich aus der Krankenhausfinanzierung vollständig zurück. Die Anzahl der Krankenhausbetten und Krankenhäuser in Deutschland sollte systematisch reduziert werden.

Mit Einführung der DRGs wurde der Primat der Ökonomie in den Krankenhäusern etabliert, da die Kosten der Patientenbehandlung möglichst weit unter dem Preis bleiben sollen, den die Kassen zahlen. Schon mit dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vom 23.12.1985 wurde in den Krankenhäusern die Gewinn- und Verlustrechnung freigegeben: Gewinne sollen in die Krankenhäuser reinvestiert werden, Verluste müssen vom Krankenhaus getragen werden.

UZ: Welche Auswirkungen hatte diese Umstellung auf die Beschäftigten?

Monika Münch-Steinbuch: Sowohl Ärzte und Pflegekräfte als auch die Krankenhausverwaltungen werden bis in untere Hierarchieebenen in Gewissenskonflikte getrieben zwischen zwischen Berufsethos und ökonomischem Druck von oben.

Beim Medikamenteneinkauf wurde mehr Wert auf billige Preise als auf Produktqualität gelegt. Ärzte und Pflegepersonal werden mit ausufernden Dokumentationsverpflichtungen belastet. Zunächst mussten die Ärzte DRGs kodieren. Dadurch gingen bis zu 30 Prozent der ärztlichen Arbeitszeit für die Patienten verloren. Inzwischen wurde eine neue Berufsgruppe geschaffen: die KodierassistentInnen. Krankenhausverwaltung und EDV-Ausstattung mussten enorm ausgeweitet werden.

Da sich Operationen und diagnostische Maßnahmen einfacher über DRGs darstellen lassen, wurden die Funktionsbereiche gegenüber der stationären Versorgung bevorzugt. Leistungsausweitung in diesen Bereichen in Verbindung mit Abbau von qualifiziertem Personal in der stationären Pflege führen zu dramatischen Überlastungssituationen. Allein im Klinikum Stuttgart gingen 2016 über 1 000 Überlastungsanzeigen ein.

Andauernd hoher Zeitdruck bei durchschnittlicher Verweildauerhalbierung auf 7,4 Krankenhaustage, steigende Patientenzahlen, zunehmende Multimorbidität der Patienten, Streichung von ca. 50 000 Stellen – geschätzt ingesamt also ca. 250 Prozent Leistungssteigerung, Unterbrechungen bei der Arbeit, mangelhafter Arbeitsschutz, unregelmäßige Arbeitszeiten, Großstationen mit langen Wegen, ungewisses Ende der täglichen Arbeitszeit wegen ausufernder Überstunden, Attraktivitätsverlust des Pflegeberufes angesichts übler Arbeitsbedingungen – all das führt in eine Abwärtsspirale, die Stationsschließungen und Leistungseinschränkung unumgänglich machen – was wiederum die Erlöse über die Abrechnung von DRGs bei den Krankenkassen schmälert …

UZ: Welche Forderungen stellt die DKP auf?

Monika Münch-Steinbuch: Nicht Rüstung, Bundeswehr und Kriegseinsätze, nicht Polizei und Verfassungsschutz, sondern Gesundheitsversorgung muss neben Bildung staatliche Kernaufgabe werden. Siehe Kuba!

Die Umsteuerung im Gesundheitswesen erfordert ein ganzes Bündel von Maßnahmen:

– Abschaffung privatkapitalistischer Wirtschaftsformen im Gesundheitswesen, gesetzliches Verbot von Gewinnerzielung, bzw Profitmacherei im Gesundheitswesen.

– Rekommunalisierung von Krankenhäusern und verbindlicher Zeitplan zur Auflösung des Investitionsstaus.

– Abschaffung des DRG-Systems und Finanzierung der tatsächlichen Kosten auf Rechnung.

– Verstaatlichung der Klinikkonzerne, der Pharma- und Medizingeräteindustrie

– Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung, die sich am Versorgungsoptimum für die Patienten orientiert und an den Anforderungen menschlicher Arbeitsbedingungen im Krankenhaus

– Vollständige Refinanzierung gewerkschaftlich erstrittener Personalkostenerhöhungen bzw Tariferhöhungen

UZ: Was kann die DKP tun, um den Widerstand der Kolleginnen und Kollegen in der Pflege zu unterstützen?

Monika Münch-Steinbuch: Aktuell steht ja die bundesweite Auseinandersetzung von ver.di um einen „Tarifvertrag Entlastung“ an. Den Beschäftigten der Charité ist ein leuchtendes Beispiel dafür gelungen, wie eine solche Auseinandersetzung geführt werden kann. Für uns ist es selbstverständlich, sich innerbetrieblich an diesen Kämpfen als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter zu beteiligen, egal ob wir im Pflegedienst arbeiten, in der Reinigung oder als Ärzte. Die Förderung der Solidarität der Berufsgruppen im Krankenhaus ist dabei ein wichtiger Erfolgsfaktor.

Unseren Beitrag als DKP sehe ich allerdings in der außerbetrieblichen Unterstützung. Wir müssen unseren Beitrag leisten zur Aufklärung über die Ursachen der Misere und zur Organisation des Protestes potenzieller Patienten, der Bevölkerung. Immerhin 18,8 Millionen, fast ein Viertel der Bevölkerung in der Bundesrepublik, wurde 2013 in den Krankenhäusern stationär behandelt. Viele kennen die Bemühungen der Beschäftigten, sie trotz allem gut und freundlich zu versorgen, aber viele haben sicher auch noch die Grenzen in Erinnerung, die das Versorgungssystem gesetzt hat.