SPD beschließt Mitgliederbefragung

Gesucht: Vorsitzende

Von Mina Rehkemper

Nachdem die frühere Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach dem EU-Wahldebakel von allen Ämtern zurückgetreten ist, sucht die SPD eine neue Parteivorsitzende beziehungsweise einen neuen Parteivorsitzenden. Der SPD-Parteivorstand favorisiert eine Doppelspitze. Dazu und wer die Personen sind, will der Vorstand eine Mitgliederbefragung durchführen. Auf dem für Anfang Dezember geplanten Bundesparteitag sollen dann etwa 600 Delegierte die Gewinner der Umfrage zu den neuen Vorsitzenden wählen. Eine Direktwahl durch die Parteimitglieder ist laut Parteiengesetz nicht möglich. Einen Personalvorschlag gibt es noch nicht. Der Vorschlag, den Bundesparteitag vorzuverlegen, fand in der SPD-Spitze keine Mehrheit.

Führungsduos oder auch Einzelkandidaten könnten sich bis zum 1. September bewerben, sagten die kommissarischen Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Kandidaten werden sich dann auf bis zu 30 Regionalkonferenzen der Parteibasis vorstellen.

Ein Ergebnis der Mitgliederbefragung soll am 26. Oktober vorliegen. Auch eine Stichwahl soll möglich sein, wenn kein Bewerberduo beziehungsweise Bewerber über 50 Prozent kommen sollte. Der SPD sei bewusst, dass die Pläne kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte darstellen, sagte Malu Dreyer. Es solle aber so neuer Schwung in die Partei kommen und zeigen, dass die SPD „quicklebendig“ sei.

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"Gesucht: Vorsitzende", UZ vom 28. Juni 2019



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