Gesetzesänderung

Einen Tag vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar billigte das Parlament in Warschau ein Gesetz, das es unter Strafe stellt, deutsche Vernichtungslager auf polnischem Boden als „polnische Lager“ zu bezeichnen. Es droht eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft. Israel forderte eine Änderung des Gesetzes, das die Mitverantwortung polnischer Staatsbürger am Genozid leugne.

Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte die Rücknahme des Gesetzes: „Geschichte kann nicht geändert werden, und der Holocaust darf nicht geleugnet werden.“