Gescheitert

Die Einrichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg ist endgültig gescheitert. Das gab Gesundheitsminister Manfred Lucha am Montag bekannt. ver.di kritisierte die Abstimmung in Baden-Württemberg als „nicht demokratisch“. Um sich gegen die Pflegekammer auszusprechen, hätten Pflegekräfte demnach aktiv einen begründeten Einwand erheben müssen. Enthaltungen wurden als Ja-Stimme gezählt. Dennoch wurde das erforderliche Quorum für die geplante Scheininteressensvertretung nicht erreicht.

Der mit der Gründung der Kammer beauftragte Gründungsausschuss hatte bereits mitgeteilt, die gesetzlich vorgeschriebene Zustimmungsquote sei erreicht worden. Bei einer Überprüfung kam jedoch heraus, dass insgesamt zu wenig Personen zugestimmt hatten. Mehr als 53.000 Pflegekräfte hatten laut tagesschau.de Einwendungen gegen die Errichtung der Kammer geltend gemacht.