Gemeinsam mit der Friedensbewegung

Am vergangenen Wochenende diskutierte der Parteivorstand der DKP in Essen auf seiner 2. Tagung über die Friedenspolitik der Partei. Björn Schmidt, Leiter der Friedenskommission des Parteivorstandes, analysierte in seinem Referat die Entwicklung des Imperialismus samt seiner inneren Widersprüche. Aber „wenn es gegen Russland geht, hält das westliche Bündnis zusammen“, stellte er heraus. Dieser Stoßrichtung des US-dominierten Imperialismus entspricht die „neue Konzeption der Bundeswehr“, die Berichten zufolge unter anderem eine Erhöhung der Zahl der Artilleriebataillone von drei auf 14 vorsieht. „Es werden konkrete Maßnahmen ergriffen, um einen Krieg gegen Russland möglich zu machen“, so Schmidt. Das bedeute nicht, dass ein solcher bevorstehe, die Kriegsgefahr wachse aber erheblich.

Über diese Gefahren und ihre Verursacher aufzuklären und Widerstand zu mobilisieren ist eine zentrale Aufgabe der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ der Friedensbewegung. Die DKP hatte auf ihrem 22. Parteitag im März beschlossen bis zum 20. UZ-Pressefest, das vom 7. bis 9. September in Dortmund stattfindet, 30 000 Unterschriften unter den Appell zu sammeln. Die Hälfte ist geschafft: Mehr als 15 000 Unterschriften konnten bislang gezählt werden. Ein toller Erfolg! Gemeinsam mit der Friedensbewegung geht es nun darum, die 100 000er-Marke zu knacken.

Als Gast begrüßte der Parteivorstand Lena Kreymann, Bundesvorsitzende der SDAJ, die über die Ergebnisse des 23. Bundeskongresses der sozialistischen Jugendorganisation im März informierte. Im Mittelpunkt stand die Kampagne der SDAJ „Geld gibt es genug – Zeit, es uns zu holen“ mit der die Organisation vor allem in Schulen und Betrieben wirken will. Um hier gemeinsame Schritte zu gehen, wurde angeregt, Mitglieder der SDAJ jetzt in die Parteigruppen einzuladen – zur Vorstellung der Kampagne oder auch des Buches „Eine Welt zu gewinnen. Marxismus-Einführung der SDAJ“, das sich der Verband zum 50. gegönnt hat.

In der Diskussion um die EU-Wahlen im Mai 2019 zeichnet sich ab, dass eine Kandidatur der DKP für den Frieden und gegen die soziale Spaltung in vielen Bezirken positiv gesehen wird. Verabredet wurden Gespräche im Bündnisbereich, um über Möglichkeiten der Unterstützung einer Kandidatur der Kommunistinnen und Kommunisten zu diskutieren.

Selten einmütig, nämlich in allen Punkten einstimmig, waren die Beschlussfassungen dieser PV-Tagung. Beschlossen wurden Konzeptionen für die Aktionspräsenz der DKP vor dem Fliegerhorst in Büchel vom 18. bis 22. Juli (weitere Infos auf dkp-rlp.de) sowie des zentralen Aktionstages anlässlich des 100. Jahrestages der Novemberrevolution am 3. November in Kiel. Der Parteivorstand wird im Herbst 2018 zudem eine Versammlung der DKP in Südbayern zur Neugründung einer Bezirksorganisation einberufen.

Die Parteibildungsarbeit mit Grundlagenschulungen und die Nutzung der Karl-Liebknecht-Schule (KLS) der DKP in Leverkusen sind seit einiger Zeit wieder stärker in den Fokus gerückt. Da war es keine Frage für die PV-Mitglieder in die Sanierung der KLS und damit die Zukunft der Partei zu investieren. Möglich war der Beschluss dank (!) einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 350 000 Euro. Geplant ist die Kernsanierung der KLS. Nach den entsprechenden Arbeiten soll die DKP-Parteischule den Anforderungen einer modernen Jugendherberge entsprechen, was u. a. bedeutet, dass sie barrierefrei wird. Dazu gehört auch die Erneuerung sämtlicher Sanitärräume.

Natürlich spielte auch das 20. UZ-Pressefest eine Rolle auf der Tagung. Ein tolles Programm ist auf die Beine gestellt und es gibt viel Zuspruch von Bündnispartnern und Freunden. Allein die Partei selbst scheint noch nicht in jedem Winkel für unser Fest zu brennen. So zumindest ließe sich die schleppende Abrechnung der Soli-Buttons zur Finanzierung des Festes interpretieren. Demnach hätte noch nicht jedes Mitglied einen Button gekauft, geschweige denn, wie beschlossen einen zweiten verkauft. Das kann nicht sein, oder?