Gegenwind für AfD

Die Vorbereitungen für die geplanten Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim-Hotel laufen mittlerweile auf Hochtouren. Am 22. und 23. April, also kurz vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, wollen die Rechten in der Domstadt tagen. Antifaschistische Zusammenschlüsse wie etwa das bundesweite Netzwerk „Solidarität statt Hetze“ rufen zu Blockadeaktionen gegen den Parteitag auf. „Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen“, kündigte das Bündnis an.

Unterstützung erhalten die in besagtem Bündnis arbeitenden Organisationen dabei auch von DKP und SDAJ. „Auch wir werben für eine Teilnahme an den friedlichen Blockaden“, stellte der DKP-Parteivorsitzende Patrik Köbele klar. Wo auch immer Rechte auftreten würden, müsste ihnen der Raum streitig gemacht werden. Die Polizei forderte der DKP-Chef auf, den geplanten Protest nicht zu behindern und diesen in Hör- und Sichtweite zum Kölner Maritim-Hotel zuzulassen.

Die Initiative „Kein Kölsch für Nazis – Kein Raum für Rassismus“ will hingegen über 200.000 Bierdeckel verteilen, um gegen den AfD-Parteitag zu mobilisieren. Zudem seien Aktionswochen im Vorfeld der Tagung geplant. Die Initiative, die von mehreren Dutzend Kölner Kneipenwirten unterstützt wird, hatte in den vergangenen Jahren mehrere erfolgreiche Kampagnen und Aktionen gegen die rechte Splitterpartei „Pro Köln“ durchgeführt. Markus Hemken, Mitorganisator und Sprecher von „Kein Kölsch für Nazis“ verwies darauf, dass Köln eine tolerante Stadt sei, in der es keinen Platz für Ausgrenzung, Rassismus und Hass geben dürfe. „Wir bewirten Gäste aus allen Ländern der Welt. Bei uns arbeiten Menschen aus allen Ländern der Welt. Dieses friedliche Zusammenleben lassen wir uns von Rechten nicht zerstören“, sagte er.

Auch in anderen Städten hat die Mobilisierung in die Domstadt bereits begonnen. „Wir werden mit möglichst vielen Menschen versuchen, den Bundesparteitag der AfD zu stören. Eine Reihe von Aktionen des zivilen Ungehorsams im direkten Umfeld des Tagungsortes ist bereits in Planung, dazu gehören Sitzblockaden und andere Protestformen“, kündigte Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, an. Gemeinsam mit anderen Organisationen werde man „der AfD deutlich aufzeigen, dass weder in Köln noch in anderen NRW-Städten Platz für ihre rassistische und neoliberale Propaganda“ sei.

Mittlerweile wird damit gerechnet, dass sich mehrere Zehntausend Menschen an den Protesten gegen die AfD beteiligen werden. Die Polizei will zum Schutz der Rechten ein Großaufgebot von über 3 000 Beamtinnen und Beamten einsetzen.