Gegen soziale Schieflage

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die IG Metall sprechen sich gemeinsam für einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft als nachhaltigen Weg aus der Corona-Krise aus. Beide Organisationen begrüßen die von Bundesregierung und Bundestag beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft und der Beschäftigung grundsätzlich. Die Bundesregierung müsse in den kommenden Wochen allerdings nachsteuern. Im Vordergrund müsse nun stehen, soziale Schieflagen zu verhindern und die Krise als Chance zu nutzen, um die Wirtschaft in Deutschland zu „fairwandeln“.

Die sozial-ökologische Transformation müsse in den verschiedenen Branchen und Unternehmen mit Nachdruck vorangetrieben werden. Der Staat kann die notwendigen Umbauprozesse unterstützen, unter anderem mit den aktuell diskutierten möglichen Staatsbeteiligungen. Wenn in schlechten Zeiten und bei hohen Verlusten die Gemeinschaft stützen muss, können Unternehmen in guten Zeiten die Gewinne nicht nur privatisieren, folgern BUND und IG Metall. Vielmehr müssen sie dazu verpflichtet werden, alle bestehenden Mitbestimmungsrechte zu achten, soziale Standards einzuhalten und ihr Geschäftsmodell kompatibel mit dem 1,5-Grad-Ziel zu gestalten.

Gemeinsam kritisieren IG-Metall-Vorsitzender Jörg Hofmann und Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND, die soziale Schieflage in der Gesetzgebung zur Kurzarbeit: In Fällen von Kurzarbeit werden den Arbeitgebern die Beiträge zur Sozialversicherung zurückerstattet – nicht nur die Arbeitgeberanteile, sondern auch der Anteil der Beschäftigten.