Gegen Krieg und Unterdrückung

Trotz zunehmender Repression und haltlosen Antisemitismus-Vorwürfen demonstrieren tausende Menschen in ganz Deutschland für Solidarität mit Palästina und Frieden im Nahen Osten.

Am kommenden Mittwoch (25. Oktober) sind zwei Kundgebungen in Bayern geplant. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Daten der Kundgebung in Nürnberg und den Aufruf für die Protestveranstaltung in München.

Kundgebung des Antikriegsbündnisses Nürnberg
Mittwoch, 25. Oktober 2023
ab 18 Uhr
am Weißen Turm

Aufruf zur Kundgebung gegen den Krieg in Israel und Palästina in München

Wir sind empört und entsetzt angesichts der Explosion der Gewalt in Israel und Palästina. Die Waffen sollen schweigen. Gewalt und Unterdrückung müssen enden. Die Bundesregierung muss sich für Frieden einsetzen.

Kundgebung gegen den Krieg in Israel und Palästina
Mittwoch, 25. Oktober 2023
von 19 bis 20 Uhr
am Rotkreuzplatz
in München

Der Angriff der Hamas auf israelische Städte und der Überfall grenznaher Orte mit dem Tod hunderter Zivilisten hat uns aufschrecken lassen. Mit Schmerz sehen wir die Bilder der Massaker und der grausamen Geiselnahmen. Mit gleichem Schmerz sehen wir nun, wie sich die Spirale der Gewalt ausweitet. Hochhäuser, die in Gaza gesprengt werden. Raketen, die in Wohnhäusern und Schulen einschlagen. Eine kommende Bodenoffensive, die dringend benötigte Infrastruktur zerstören und tausende unschuldige Leben kosten wird. Die Aufforderung zur Evakuierung des Nordteils des Gazastreifens unter Androhung brachialer Gewalt ist völkerrechtswidrig und menschenverachtend.

Der Konflikt spaltet auch in Deutschland. Jüdischen Menschen in Deutschland wird Unterstützung für die israelische Regierungspolitik unterstellt und ein Klima der Unsicherheit entsteht. Menschen mit arabischen Wurzeln werden als Anhänger von Terror gebrandmarkt und von regierenden Politikern werden schärfere Abschiebungen gefordert. Versammlungen wurden verboten. Dabei sind Rassismus und Antisemitismus keine importierten Probleme. Unsere Geschichte verpflichtet uns dazu, nie wieder zuzulassen, dass Ausgrenzung und Hass in Entrechtung und Krieg enden.

Die Brutalität des Nahost-Konflikts ist wieder sichtbarer geworden. Wer sich um den Frieden im Nahen Osten sorgt, weiß, dass die Gewalt nicht neu ist. Jedes Jahr werden, beispielsweise von den Vereinten Nationen und von Amnesty International, zahlreiche Menschenrechtsverletzungen Israels angeprangert, die bis hin zu außergerichtlichen Hinrichtungen reichen. Die Besatzungspolitik der Rechtsregierung Israels verhindert nicht nur eine Friedenslösung, sie verlängert und verschärft den Konflikt.

Wer sich Frieden wünscht, kann trotz der Massaker das erneute Massenbombardement Palästinas unmöglich gutheißen. Wer sich Frieden wünscht, kann sich nur mit den Friedenskräften in Israel und Palästina verbünden. Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie sich für einen sofortigen Waffenstillstand ausspricht und für die Friedenspläne der Vereinten Nationen eintritt. Das Völkerrecht muss geachtet werden. Der Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten sowie die Aufrechterhaltung humanitärer Hilfe müssen gewahrt werden. Wir treten für diplomatische Verhandlungen für gerechten Frieden im Nahen Osten und Abrüstung ein.

Es rufen gemeinsam auf: Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München, AK Palästina–Israel „Salam Shalom“, „Palästina spricht“-Gruppe München, Münchner Friedensbündnis, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Frauen in Schwarz, jungeWelt–LeserInnen-Initiative München, Gruppe AKM „In Aktion gegen Krieg und Militarisierung“, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) München und Deutsche Kommunistische Partei München (DKP).